Samstag, 20. März 2010

Frühjahrsputz 2010 in Bonn


Mag es am schlechten Wetter, der ungünstigen Uhrzeit, am sehr kurzfristigen Zustandekommen der Aktion, der Aktionsform an sich oder am Desinteresse gelegen haben - außer Vertretern der Piratenpartei  fand sich sonst niemand zum vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung in Bonn veranstalteten Frühjahrsputz auf dem Münsterplatz ein. Mit hohem Engagement und Kooperationsbereitschaft in der Vorbereitungsphase hatten die Bonner Piraten, insbesondere Direktkandidatin Julia Schramm, einmal mehr gezeigt, wie wichtig ihnen Datenschutzfragen auch über Parteigrenzen hinaus sind. Ziel des gemeinschaftlichen Schrubbens war es, Aufmerksamkeit auf die künftigen Vorhaben der digitalten Bürgerrechtler zu lenken. Insbesondere die anstehende Massenklage gegen ELENA vor dem Bundesverfassungsgericht und das geplante Vorgehen gegen die europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verdienen Aufmerksamkeit nicht nur innerhalb eines eingeschworenen Datenschützerzirkels. Sehr schön zum Anlass passte die aktuelle Schlagzeile des "Bonn Express": "Handy-Skandal - Wir können alle abgehört werden." Wenn Datenschutzthemen es bis in den Boulevard schaffen, stehen die Chancen für unser Anliegen vielleicht gar nicht einmal so schlecht, wie die eher verhaltene Öffentlichkeitswirkung einer Fegeaktion befürchten lässt.

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