Hunderttausende in Berlin gegen TTIP unterwegs. Die Veranstalter kommen im Adrenalinrausch auf 250.000, die Polizei wird mit 100.000 oder 150.000 zitiert. Wie auch immer, das sind Zahlen von denen die "Freiheit-statt-Angst"-Demonstrationen nur träumen können.
Die Frage ist: Wo kommen diese ganzen Leute her? Das Thema ist ähnlich wie die NSA-Affäre eher sperrig und abstrakt, aber komischerweise springen deutlich mehr Menschen auf ein künftiges Freihandelsabkommen an als auf gegenwärtigen Überwachungsstaat. "Spiegel Online" hat eine Antwort darauf: Nazis.
Schauen Sie mich nicht so erstaunt an, ich wusste es bis vor wenigen Stunden auch nicht. Die Argumentation verläuft wie folgt: "Pegida-Bachmann, Marine Le Pen und Donald Trump" sind gegen TTIP, einige in deren Gedankengut Verwurzelte sind bei der Demonstration dabei, also ist damit gleich die ganze Demonstration diskreditiert.
"Lächerlich", werden Sie sagen. "Es mag ja sein, dass bei der Demonstration auch Leute aus dem rechten Spektrum mitlaufen, aber dafür können doch die Anderen nichts." Wenn es denn so leicht wäre.
"Wer mit den Nazis auf die Straße geht, ist selber Nazi." Wie oft habe ich den Spruch gehört, als Anfang dieses Jahres Zigtausende Menschen auf den Pegida-Demonstrationen auftauchten. In den Augen der stets und überall den Pesthauch des Faschismus witternden Empörungslinken waren das alles Nazis. Ausnahmslos.
Ich fand die Argumentation damals schon gefährlich. Ich will nicht bestreiten, dass die Pegida-Bewegung falsch lag. Ich bestreite nur, dass alle, die auf deren Demonstrationen auftauchten, Nazis waren. Schlecht informiert vielleicht, hysterisch überreagierend, aber eben keine Nazis - zumindest noch nicht. Wer Leute, die aus einem schlechter Bildung geschuldeten, aber ehrlichen Bauchgefühl heraus mit den falschen Leuten auf die Straße gehen, pauschal in die Naziecke drängt, bewirkt damit nicht etwa, dass sie sich erschrocken von der Bewegung abwenden, sondern im Gegenteil die Trotzreaktion: "Och, wenn die ganzen netten Leute vom letzten Samstag alles Nazis waren, dann können die doch gar nicht so schlimm sein. Dann bin ich auch Nazi."
Die Faschismuskeule wird gern geschwungen, und nach stalinistischer Selbstsäuberungsmanier auch gern gegen die eigenen Leute. So müssen sich die Mitglieder von Digitalcourage, die zu Demonstrationen gern ihren riesigen Datenkraken mitbringen, immer wieder den Vorwurf anhören, ein Nazisymbol zu benutzen. Mit solchen Leuten will die brave Antifaschist.in natürlich keinen Umgang pflegen. Datenschutz kann ja nur Mist sein, wenn die schon solche Symbole benutzen.
Die Annahme, dass Nazis von dem Moment an, wenn sie morgens aus dem Bett steigen, nur schlimme Dinge unternehmen, führt zur bizarren Konsequenz, alles pauschal als faschistoid abzulehnen, wenn es zufällig auch von Nazis vertreten wird. Ich verurteile die völkerrechtswidrigen Gefangenenlager der USA, und dass die Nazis gleichzeitig über den US-Imperialismus wettern, lässt Guantanamo nicht einen Tick humaner werden. Ich sehe eine erhebliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat, wenn die von TTIP vorgesehenen Geheimgerichte ihre Urteile sprechen, und dass die Nazis aufgrund ihrer verschrobenen Verschwörungstheorien das auch so sehen, lässt diese Geheimgerichte nicht einen Tick harmloser werden.
Wahrscheinlich sind am heutigen Samstag auch Nazis in Berlin auf der Demonstration gewesen. Komischerweise hat das niemanden besonders gekümmert, niemanden von den Grünen, den Gewerkschaften, den Natur- und Umweltschutzverbänden oder von Digitalcourage. Komischerweise haben sie sich nicht wie sonst mit dem Schreckgespenst der falschen Bündnispartner herumscheuchen lassen. Ich könnte mich jetzt genüsslich darüber auslassen, wie oft auch nur ein einziger falscher Name auf einer Unterstützerliste dazu führte, dass ganze Gruppen sich empört zurückzogen, statt dessen freue ich mich, wie souverän derlei Kinderkram diesmal vermieden wurde. Waren Nazis auf der Demonstration? Vielleicht, das ist ein freies Land, und wir führen beim Betreten des Veranstaltungsgeländes keine Gewissensprüfung durch, nicht bei 150.000 Menschen. So lange die große Mehrheit aus dem demokratischen Spektrum kommt, verkraften wir die unvermeidlich mitlaufenden Idioten locker.
Samstag, 10. Oktober 2015
Samstag, 12. September 2015
Brandbomben und Klatschspaliere
Verbrennen und Vergöttern - zu mehr Differenzierung ist die deutsche Leitkultur nicht fähig, wenn es um den Umgang mit Ausländern geht. Beides ist übrigens gleichermaßen rassistisch, auch wenn ihr es nicht wahrhaben wollt.
Dass Brandsätze auf Flüchtlingsheime rassistisch sind, braucht wohl keine weitere Erläuterung. Warum aber soll die Gegenreaktion - Spalierstehen am Bahnhof und Applausklatschen - auf einmal rassistisch sein?
Weil es unangemessen ist. Weil es den Betroffenen nicht hilft und vor allem den Applaudierenden als Onaniervorlage gilt, wie wahnsinnig links und menschenfreundlich sie doch sind. Warme Decken, Essen und ein sauberes Zimmer schafft das Geklatsche freilich nicht herbei, das kostet nämlich Geld, bedeutet, dass man wirklich vom Überfluss etwas abgibt, dass man vielleicht sogar Zeit aufwendet, in die Heime geht und dort hilft. Das kann man natürlich von unseren aufgeklärten Händchenpatschern nicht verlangen, die haben ihren Beitrag mit dem Spalier am Bahnhof ja wohl schon mehr als geleistet. "Hey, reife Leistung, Jungs! Die 3000 Kilometer in weniger als 4 Wochen! Neue Bestzeit!"
Ich bin mal gespannt, wie lange sie an den Bahnhöfen herumstehen und applaudieren wollen. Einen Tag? Eine Woche? Einen Monat? Der Flüchtlingsstrom wird so schnell nicht abreißen, und irgendwann werdet ihr meinen, dass aus irgendeinem vorgeschobenen Grund die ab jetzt kommenden Ausländer es nicht mehr wert sind, von euch begrüßt zu werden.
Ich frage mich vor allem, wie sich die Flüchtlinge in solchen Situationen fühlen. Sie haben in ihrer Heimat alles zurückgelassen, haben neben ihrem Leben noch ein bisschen Handgepäck retten können, sind tausende Kilometer gelaufen, geschwommen, sind in Containern oder Ladebuchten von Schlepperbooten fast erstickt, wurden beschimpft, bespuckt, bekämpft, und jetzt, da sie es irgendwie in ein sicheres Land geschafft haben, treibt man sie durch ein Spalier, in dem die Leute irgendwas mit "Räffjudschihs wällkamm" bellen. Mutet nur mir so etwas bizarr an?
"Refugee" - das ist die neue Modevokabel. "Flüchtling" ist aus irgendeinem Grund böse. Ich habe schon mehrfach gefragt warum, aber nie eine Antwort erhalten. Ich vermute, es ist der linke Impuls, dass die Sprache der Täter im Dritten Reich historisch so belastet ist, dass man sie am besten gleich abschafft. Aus diesem Grund spricht man ja auch von "hate speech" und "harassment" - beides Begriffe, von denen der "Spiegel" behauptet, man könne sie nicht übersetzen. Nun, ich hatte zwar nur in der Schule Englisch und auch da nur mit mäßigem Erfolg, aber selbst die paar Worte, die mir im Gedächtnis kleben geblieben sind, reichen aus, um "Hasssprache" und "Belästigung" als Übersetzung zu finden. Wem "Belästigung" zu schwach ist, kann auch "Übergriff" oder "Angriff" nehmen. Auch hier sehe ich kaum einen anderen Grund für dieses Wortgepose als den akademischen Impetus, sich mit Fachsprache vom Pöbel abzugrenzen. Seht her, welch tolle Wörter wir benutzen, wir sind was Besseres, denn wir haben Abitur.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung scheint ohnehin nur den Gebildeten zuzustehen. Immer wieder sehe ich, wie genüsslich Kommentare in grauenhafter Rechtschreibung, zweifelhaftem Satzbau und schwülstigem Vokabular zitiert werden, deren Verfasser wirres Gestammel gegen Ausländer oder Leuten loslassen, die sich für sie einsetzen. Das sind dann "Hater". Prima, Zettel drauf, braucht man nicht weiter drüber nachdenken. Außerdem: Seht euch das Geschreibsel doch an. Wer zu dumm ist, auch nur das Wort "aus Lender won Heim" richtig zu schreiben, der hat doch praktisch automatisch schon Unrecht.
Es ist nun einmal die bittere Wahrheit: In einer Demokratie haben auch Leute ohne einen Masterabschluss das Partizipationsrecht am politischen Diskurs. Ihre Ansichten mögen krude sein, sie mögen menschenverachtend, volksverhetzend und extrem ungebildet sein, aber wir schaffen solche Ansichten nicht aus der Welt, indem wir aus unserem akademischen Elfenbeinturm heraus ihr Verbot fordern.
"Nationalsozialismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen." Ui, das beeindruckt die "Hater" bestimmt. Ich gebe euch mal einen kleinen Hinweis: Durch Gesetze und Verbote wird praktisch nie ein Missstand beseitigt, sondern nur sanktioniert. Ein Gesetz, das die Leute nicht einsehen, wird auch nicht befolgt. Nehmen wir als Beispiel die Straßenverkehrsordnung. Obwohl da unmissverständlich drin steht, dass man in Städten nicht schneller als 50 fahren darf, habe ich in jahrzehntelanger Fahrpraxis exakt niemanden erlebt, der sich daran hielt. Selbst in den Fahrschulen bekommt man beigebracht, schneller als erlaubt zu fahren. Tatsächlich bekommt man einen Strafzettel erst, wenn man knapp 60 fährt. Warum? Weil das die Grenze ist, die man noch irgendwie durchgesetzt bekommt. Bestraften die Behörden ab 51 km/h - was in Skandinavien übrigens passiert - käme es wahrscheinlich zum Volksaufstand. Recht ist nicht das, was im Gesetzbuch steht, sondern das, was die Leute als Recht akzeptieren.
Entsprechend schaffen wir Ausländerhetze nicht aus der Welt, indem wir sie "hate speech" nennen und bei Facebook fordern, dass entsprechende Beiträge sofort gelöscht werden. Wie stellt ihr euch das überhaupt vor? Der deutsche Blockwart erblickt mit seinen Adleraugen ein nicht genehmes Stück Text, meldet das bei der Reichsgesichtsbuchkontrolle, und sofort rückt ein Trupp aus, der das Geschmiere entfernt und den Täter verhaftet. Ist es das, was ihr wollt? Sollen muslimisch-fundamentalistische Staaten, Nordkorea und China die gleichen Rechte haben, ihrer Ansicht nach unangemessene Beiträge zu entfernen? Dürfen US-amerikanische Radikalchristen dann auch alle Darstellungen einer kugelförmigen Erde und der Evolution löschen lassen? Die fühlen sich von solchen Texten bestimmt auch ganz furchtbar "harasst". Ich bin gespannt, wie die drei Facebookseiten aussehen, die dann noch übrig bleiben.
Darüber sollten wir uns ohnehin klar sein: Mit den Flüchtlingen kommen auch deren Ansichten zu uns, kommt deren Demokratieverständnis, deren Rechtsauffassung, deren Religion, deren Frauenbild zu uns, und das entspricht nicht unbedingt unseren Vorstellungen. Im Moment scheinen wir das Klischee zu haben, da käme ein hageres, ausgemergeltes Wesen angekrochen, das den deutschen Herrenmenschen um ein paar Brosamen anbettelt und von unserem Land so komplett geflasht ist, dass es sofort der CDU beitritt. Nein, da kommen Leute, die über tausende Kilometer hinweg ihr Leben verteidigt haben. In solchen Situationen geht es selten ethisch und moralisch einwandfrei zu. Der Krieg treibt nicht nur das Edelste und Beste, was ein Land zu bieten hat, zu uns. Im Überlebesnkampf zählen Doktortitel nur in Ausnahmefällen. Ich arbeite seit Jahren mit Flüchtlingskindern. Glaubt mir, die haben Methoden, Konflikte zu lösen, die nicht viel mit den niedlichen Glubschaugenfotos gemein haben, die gerade in den sozialen Medien ihre Kreise ziehen. Was erwartet man eigentlich von Leuten, die im Krieg überleben mussten? Kantzitate und Bibelverse? Und, festhalten, ihr müsst jetzt ganz tapfer sein: Ich habe gehört, einige von denen schreiben "Lehrerin" ohne Gender-Gap!
Das heißt nicht, dass wir diese Menschen nicht aufnehmen sollten. Ich gehe weiter und sage: Nicht nur Kriege und politische Verfolgung sind völlig legitime Gründe, in diesem Land Schutz zu suchen. Hunger ist es auch. Wir leben in einem Land, das jeden Tag tonnenweise völlig einwandfreie Lebensmittel wegwirft, weil deren Mindeshaltbarkeitsdatum erreicht wurde. Noch schlimmer: Wir produzieren hektoliterweise Milch und Wein, tonnenweise Butter und jede Menge anderer Nahrung, die nicht einmal in den Verkauf gelangen, sondern gleich vernichtet werden, weil sie zu viel produziert wurden. Wir vernichten Grundlagen menschlichen Lebens, die woanders dringend benötigt werden, nur um die Preise stabil zu halten. Bedarf es weiterer Belege, dass der Kapitalismus menschenfeindlich ist? Ein Land, das so mit den Allernotwendigsten umspringt, hat gar kein Recht, irgendwen an seiner Grenze abzuweisen, der vom Überfluss etwas abhaben will. Statt dessen zwingen wir diese Menschen in ein verlogenes Asylverfahren, von dem alle Beteiligten wissen, dass es Quatsch ist.
Genau das ist "Asylmissbrauch", auch wenn Sascha Lobo das Wort am liebsten verbieten lassen möchte. Ein Grundrecht, geschaffen, um politisch Verfolgten bei uns Schutz zu bieten. Ein Recht, das wir Edward Snowden vorenthalten. Ein Recht, auf das man sich berufen muss, will man hier für längere Zeit bleiben. Natürlich wird es missbraucht, weil es fast das einzige Schlupfloch darstellt, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen und es deswegen eine kluge Taktik ist, einen entsprechenden Antrag zu stellen, selbst wenn man weiß, dass er keine Grundlage hat. Vielleicht hat man ja Glück, zu verlieren gibt es nichts. Wer so etwas stoppen will, muss für ein ordentliches Einwanderungsgesetz sorgen, aber das gilt seit Jahrzehnten als tabu. Noch einmal: So lange woanders Menschen verhungern, während wir einwandfreies Essen wegschmeißen, hat jeder das moralische Recht, seinen Teil an diesem Überfluss einzufordern. Das ist zwar kein Recht auf politisches Asyl, aber: na und? Willkommen!
Dass Brandsätze auf Flüchtlingsheime rassistisch sind, braucht wohl keine weitere Erläuterung. Warum aber soll die Gegenreaktion - Spalierstehen am Bahnhof und Applausklatschen - auf einmal rassistisch sein?
Weil es unangemessen ist. Weil es den Betroffenen nicht hilft und vor allem den Applaudierenden als Onaniervorlage gilt, wie wahnsinnig links und menschenfreundlich sie doch sind. Warme Decken, Essen und ein sauberes Zimmer schafft das Geklatsche freilich nicht herbei, das kostet nämlich Geld, bedeutet, dass man wirklich vom Überfluss etwas abgibt, dass man vielleicht sogar Zeit aufwendet, in die Heime geht und dort hilft. Das kann man natürlich von unseren aufgeklärten Händchenpatschern nicht verlangen, die haben ihren Beitrag mit dem Spalier am Bahnhof ja wohl schon mehr als geleistet. "Hey, reife Leistung, Jungs! Die 3000 Kilometer in weniger als 4 Wochen! Neue Bestzeit!"
Ich bin mal gespannt, wie lange sie an den Bahnhöfen herumstehen und applaudieren wollen. Einen Tag? Eine Woche? Einen Monat? Der Flüchtlingsstrom wird so schnell nicht abreißen, und irgendwann werdet ihr meinen, dass aus irgendeinem vorgeschobenen Grund die ab jetzt kommenden Ausländer es nicht mehr wert sind, von euch begrüßt zu werden.
Ich frage mich vor allem, wie sich die Flüchtlinge in solchen Situationen fühlen. Sie haben in ihrer Heimat alles zurückgelassen, haben neben ihrem Leben noch ein bisschen Handgepäck retten können, sind tausende Kilometer gelaufen, geschwommen, sind in Containern oder Ladebuchten von Schlepperbooten fast erstickt, wurden beschimpft, bespuckt, bekämpft, und jetzt, da sie es irgendwie in ein sicheres Land geschafft haben, treibt man sie durch ein Spalier, in dem die Leute irgendwas mit "Räffjudschihs wällkamm" bellen. Mutet nur mir so etwas bizarr an?
"Refugee" - das ist die neue Modevokabel. "Flüchtling" ist aus irgendeinem Grund böse. Ich habe schon mehrfach gefragt warum, aber nie eine Antwort erhalten. Ich vermute, es ist der linke Impuls, dass die Sprache der Täter im Dritten Reich historisch so belastet ist, dass man sie am besten gleich abschafft. Aus diesem Grund spricht man ja auch von "hate speech" und "harassment" - beides Begriffe, von denen der "Spiegel" behauptet, man könne sie nicht übersetzen. Nun, ich hatte zwar nur in der Schule Englisch und auch da nur mit mäßigem Erfolg, aber selbst die paar Worte, die mir im Gedächtnis kleben geblieben sind, reichen aus, um "Hasssprache" und "Belästigung" als Übersetzung zu finden. Wem "Belästigung" zu schwach ist, kann auch "Übergriff" oder "Angriff" nehmen. Auch hier sehe ich kaum einen anderen Grund für dieses Wortgepose als den akademischen Impetus, sich mit Fachsprache vom Pöbel abzugrenzen. Seht her, welch tolle Wörter wir benutzen, wir sind was Besseres, denn wir haben Abitur.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung scheint ohnehin nur den Gebildeten zuzustehen. Immer wieder sehe ich, wie genüsslich Kommentare in grauenhafter Rechtschreibung, zweifelhaftem Satzbau und schwülstigem Vokabular zitiert werden, deren Verfasser wirres Gestammel gegen Ausländer oder Leuten loslassen, die sich für sie einsetzen. Das sind dann "Hater". Prima, Zettel drauf, braucht man nicht weiter drüber nachdenken. Außerdem: Seht euch das Geschreibsel doch an. Wer zu dumm ist, auch nur das Wort "aus Lender won Heim" richtig zu schreiben, der hat doch praktisch automatisch schon Unrecht.
Es ist nun einmal die bittere Wahrheit: In einer Demokratie haben auch Leute ohne einen Masterabschluss das Partizipationsrecht am politischen Diskurs. Ihre Ansichten mögen krude sein, sie mögen menschenverachtend, volksverhetzend und extrem ungebildet sein, aber wir schaffen solche Ansichten nicht aus der Welt, indem wir aus unserem akademischen Elfenbeinturm heraus ihr Verbot fordern.
"Nationalsozialismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen." Ui, das beeindruckt die "Hater" bestimmt. Ich gebe euch mal einen kleinen Hinweis: Durch Gesetze und Verbote wird praktisch nie ein Missstand beseitigt, sondern nur sanktioniert. Ein Gesetz, das die Leute nicht einsehen, wird auch nicht befolgt. Nehmen wir als Beispiel die Straßenverkehrsordnung. Obwohl da unmissverständlich drin steht, dass man in Städten nicht schneller als 50 fahren darf, habe ich in jahrzehntelanger Fahrpraxis exakt niemanden erlebt, der sich daran hielt. Selbst in den Fahrschulen bekommt man beigebracht, schneller als erlaubt zu fahren. Tatsächlich bekommt man einen Strafzettel erst, wenn man knapp 60 fährt. Warum? Weil das die Grenze ist, die man noch irgendwie durchgesetzt bekommt. Bestraften die Behörden ab 51 km/h - was in Skandinavien übrigens passiert - käme es wahrscheinlich zum Volksaufstand. Recht ist nicht das, was im Gesetzbuch steht, sondern das, was die Leute als Recht akzeptieren.
Entsprechend schaffen wir Ausländerhetze nicht aus der Welt, indem wir sie "hate speech" nennen und bei Facebook fordern, dass entsprechende Beiträge sofort gelöscht werden. Wie stellt ihr euch das überhaupt vor? Der deutsche Blockwart erblickt mit seinen Adleraugen ein nicht genehmes Stück Text, meldet das bei der Reichsgesichtsbuchkontrolle, und sofort rückt ein Trupp aus, der das Geschmiere entfernt und den Täter verhaftet. Ist es das, was ihr wollt? Sollen muslimisch-fundamentalistische Staaten, Nordkorea und China die gleichen Rechte haben, ihrer Ansicht nach unangemessene Beiträge zu entfernen? Dürfen US-amerikanische Radikalchristen dann auch alle Darstellungen einer kugelförmigen Erde und der Evolution löschen lassen? Die fühlen sich von solchen Texten bestimmt auch ganz furchtbar "harasst". Ich bin gespannt, wie die drei Facebookseiten aussehen, die dann noch übrig bleiben.
Darüber sollten wir uns ohnehin klar sein: Mit den Flüchtlingen kommen auch deren Ansichten zu uns, kommt deren Demokratieverständnis, deren Rechtsauffassung, deren Religion, deren Frauenbild zu uns, und das entspricht nicht unbedingt unseren Vorstellungen. Im Moment scheinen wir das Klischee zu haben, da käme ein hageres, ausgemergeltes Wesen angekrochen, das den deutschen Herrenmenschen um ein paar Brosamen anbettelt und von unserem Land so komplett geflasht ist, dass es sofort der CDU beitritt. Nein, da kommen Leute, die über tausende Kilometer hinweg ihr Leben verteidigt haben. In solchen Situationen geht es selten ethisch und moralisch einwandfrei zu. Der Krieg treibt nicht nur das Edelste und Beste, was ein Land zu bieten hat, zu uns. Im Überlebesnkampf zählen Doktortitel nur in Ausnahmefällen. Ich arbeite seit Jahren mit Flüchtlingskindern. Glaubt mir, die haben Methoden, Konflikte zu lösen, die nicht viel mit den niedlichen Glubschaugenfotos gemein haben, die gerade in den sozialen Medien ihre Kreise ziehen. Was erwartet man eigentlich von Leuten, die im Krieg überleben mussten? Kantzitate und Bibelverse? Und, festhalten, ihr müsst jetzt ganz tapfer sein: Ich habe gehört, einige von denen schreiben "Lehrerin" ohne Gender-Gap!
Das heißt nicht, dass wir diese Menschen nicht aufnehmen sollten. Ich gehe weiter und sage: Nicht nur Kriege und politische Verfolgung sind völlig legitime Gründe, in diesem Land Schutz zu suchen. Hunger ist es auch. Wir leben in einem Land, das jeden Tag tonnenweise völlig einwandfreie Lebensmittel wegwirft, weil deren Mindeshaltbarkeitsdatum erreicht wurde. Noch schlimmer: Wir produzieren hektoliterweise Milch und Wein, tonnenweise Butter und jede Menge anderer Nahrung, die nicht einmal in den Verkauf gelangen, sondern gleich vernichtet werden, weil sie zu viel produziert wurden. Wir vernichten Grundlagen menschlichen Lebens, die woanders dringend benötigt werden, nur um die Preise stabil zu halten. Bedarf es weiterer Belege, dass der Kapitalismus menschenfeindlich ist? Ein Land, das so mit den Allernotwendigsten umspringt, hat gar kein Recht, irgendwen an seiner Grenze abzuweisen, der vom Überfluss etwas abhaben will. Statt dessen zwingen wir diese Menschen in ein verlogenes Asylverfahren, von dem alle Beteiligten wissen, dass es Quatsch ist.
Genau das ist "Asylmissbrauch", auch wenn Sascha Lobo das Wort am liebsten verbieten lassen möchte. Ein Grundrecht, geschaffen, um politisch Verfolgten bei uns Schutz zu bieten. Ein Recht, das wir Edward Snowden vorenthalten. Ein Recht, auf das man sich berufen muss, will man hier für längere Zeit bleiben. Natürlich wird es missbraucht, weil es fast das einzige Schlupfloch darstellt, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen und es deswegen eine kluge Taktik ist, einen entsprechenden Antrag zu stellen, selbst wenn man weiß, dass er keine Grundlage hat. Vielleicht hat man ja Glück, zu verlieren gibt es nichts. Wer so etwas stoppen will, muss für ein ordentliches Einwanderungsgesetz sorgen, aber das gilt seit Jahrzehnten als tabu. Noch einmal: So lange woanders Menschen verhungern, während wir einwandfreies Essen wegschmeißen, hat jeder das moralische Recht, seinen Teil an diesem Überfluss einzufordern. Das ist zwar kein Recht auf politisches Asyl, aber: na und? Willkommen!
Mittwoch, 26. August 2015
Nacktscanner an Bahnhöfen
Natürlich ist es noch nicht so weit, aber keine Idee ist so idiotisch, dass sie unter Ausnutzung allgemeiner Hysterie nicht doch umgesetzt werden könnte.
Was ist passiert? In einem Thalys-Zug konnte ein Mann daran gehindert werden, wild mit einer Kalaschnikov herumzuschießen. Die Reaktion? Statt einfach mal die Nerven zu behalten und sich zu überlegen, wie oft ähnliche Vorfälle in den letzten Jahren passiert sind, stellen sich die Leute an, als fände so etwas täglich statt, weswegen es ja wohl das Mindeste ist, Polizei im Thalys mitfahren zu lassen. Dass in der angeheizten Stimmung solche Maßnahmen natürlich noch nicht das Ende sind, ist klar, und so werden wieder einmal Ideen herausgekramt, wie man Bahnhöfe mit Personenkontrollen wie am Flughafen ausstattet.
Mit Verlaub, habt ihr sie noch alle?
Wissen Sie, was eine ganz reale Bedrohung ist? Alkoholisierte Halbstarke, die ihrem Freundeskreis beweisen zu müssen meinen, wie toll sie doch sind und deswegen irgendwen suchen, mit dem sie sich anlegen können. Vollidioten, die in einen überfüllten Zug einsteigen wollen, bevor die Anderen augestiegen sind und dadurch wertvolle Zeit verschwenden - die gleichen Vollidioten übrigens, die dann stundenlang nicht begreifen, dass Türen so lange nicht schließen und der Zug nicht abfahren kann, wie sie ihren dämlichen Hintern nicht aus der Lichtschranke bewegt haben. Superwichtige Models, die im vollbesetzten Zug ihr Täschchen auf dem Nachbarsitz, ihren wohnzimmerschrankgroßen Koffer auf dem schräg gegenüberliegenden und ihre Füßchen auf dem direkt gegenüberliegenden Sitz ablegen müssen, somit einen kompletten Vierersitzplatz für sich in Anspruch nehmen. Fußballfans, die den Zug in ein rollendes Tanzlokal mit Pissoir und Ablagefläche für Erbrochenes verwandeln. Karnevalisten, die außerhalb der Fußballsaison den Job der Fußballfans übernehmen. Und natürlich: Verspätungen.
Um ein Gefühl für die Zahlen zu bekommen: Im Fernverkehr kam die Bahn im Jahr 2013 insgesamt 3,78 Millionen Minuten zu spät. Hinzu kamen 12,01 Millionen Minuten im Nahverkehr. Zusammen sind das 15,79 Millionen Minuten. Laut Statistik kommen 94,5 Prozent der Züge pünktlich an. Das heißt: Von den 118,7 Millionen Passagieren im Fernverkehr Jahr 2007 plus 1,1 Milliarden Passagieren im Nahverkehr im Jahr 2005, zusammen also 1,22 Milliarden Menschen, müssen 65,81 Millionen jährlich auf ihre Züge warten. Multipliziert man das mit den Verspätungsminuten, werden kollektiv jedes Jahr 1,04 Millarden Minuten verschwendet, weil die Bahn ihren Zugverkehr nicht im Griff hat. Täglich sind das 2,85 Millionen Minuten oder 5,42 Jahre. Ein achtzigjähriger Mensch lebt ungefähr 42,08 Millionen Minuten. Alle 15 Tage wird also ein Menschenleben Zeit durch Warten vergeudet. Rechnen Sie das einmal gegen die Zahl der Menschen, die in Zügen durch Anschläge sterben. Um solche Werte zu erreichen, müssen sich die Terroristen ganz schön ranhalten.
Let's face it: Risiko gehört zum Leben dazu. Jedes Mal, wenn Sie über eine Ampel gehen, an der ein paar Autos warten, gibt es keine Garantie, dass nicht plötzlich jemand durchdreht und Sie überfährt, und Sie können sicher sein, dass früher oder später jemandem genau das zustoßen wird. Trotzdem kämen nur Vollidioten auf die Idee, Ampeln so zu bauen, dass bei Rot automatisch Sperrzäune ausgefahren werden. Genauso ist es völliger Quatsch, flughafenähnliche Kontrollen an Bahnhöfen zu fordern. Möglicherweise erwischt man damit den einen Kerl, der statistisch gesehen alle Jubeljahre einmal mit einem Bombenkoffer oder einer Schusswaffe in einen Zug steigt, aber der Preis dafür wäre, dass die Bahn als Verkehrsmittel schlicht unbenutzbar wird. Heute löst man zur Not direkt vor Fahrtbeginn eine Karte und steigt in den nächsten Zug. Wenn wir wie an Flughäfen eine Stunde vor Abfahrt am Check-in erscheinen, unser Gepäck und uns selbst durchleuchten lassen müssen, müssen wir eine spontane Fahrt von Berlin nach Hamburg plötzlich genau so langfristig im Voraus planen wie einen Flug. Die Heimfahrt für Millionen Pendler wird dann schnell zum Mitternachstausflug.
Es gab einmal etwas, das nannte sich Vertrauen. Vertrauen darin, dass der Kerl neben mir im Zug nicht zum Maschinengewehr greift. Vetrauen darin, dass ich über eine Ampel gehen kann, ohne dass jemand Amok fährt. Vetrauen von Eltern darin, dass ihre Kinder sich vielleicht gelegentlich irgendwo herumtreiben, wo sie eigentlich nicht sein sollten, aber schon wissen, wo das Verbotene in das Gefährliche übergeht, was man besser bleiben lässt. Vertrauen darin, dass der Partner nicht fremdgeht und man deswegen nicht heimlich in seinen Mails und Telefonkontakten herumschnüffeln muss. Und vor allem: Vertrauen eines Staats darin, dass praktisch alle im Land lebenden Menschen irgendwie miteinander klarkommen wollen und es deswegen keinen Grund gibt, flächendeckend ihre Telefonate mitzuschneiden, ihre Mails zu durchsuchen, ihre Bewegungsprofile abzugleichen, ihr Surfverhalten zu analysieren - kurz: sie wie Terrorverdächtige zu behandeln. Und wissen Sie was? Das hat ganz großartig funktioniert, auch in unsicheren Zeiten. Misstrauen erzeugt Misstrauen, und mit jeder Kamera, mit jeder Eingangskontrolle, mit jedem neu installierten Internetüberwachungsprogramm erzeugt man vielleicht etwas mehr Sicherheit, sendet vor allem aber die Botschaft: Ich habe euch im Auge, Leute, und wenn ihr euch auch nur den geringsten Fehltritt erlaubt, bekomme ich das mit, und dann seid ihr dran.
Das ist keine Vision aus Science-Fiction Dystopien, das ist Realität. Bei jedem Unglück, bei jedem Anschlag führen wir uns auf, als stürmten täglich Heerscharen von Terroristen auf uns ein, als steuerten täglich Piloten absichtlich Flugzeuge gegen Berghänge als explodierte täglich in einem Zug eine Bombe. Die von uns hysterisch geforderten und gegen uns gerichteten Repressionsmaßnahmen kosten mehr Lebensqualität, als wir mit der dadurch vielleicht gewonnene Sicherheit zurückbekommen könnten.
Ist das wirklich das Land, in dem Sie leben wollen?
Was ist passiert? In einem Thalys-Zug konnte ein Mann daran gehindert werden, wild mit einer Kalaschnikov herumzuschießen. Die Reaktion? Statt einfach mal die Nerven zu behalten und sich zu überlegen, wie oft ähnliche Vorfälle in den letzten Jahren passiert sind, stellen sich die Leute an, als fände so etwas täglich statt, weswegen es ja wohl das Mindeste ist, Polizei im Thalys mitfahren zu lassen. Dass in der angeheizten Stimmung solche Maßnahmen natürlich noch nicht das Ende sind, ist klar, und so werden wieder einmal Ideen herausgekramt, wie man Bahnhöfe mit Personenkontrollen wie am Flughafen ausstattet.
Mit Verlaub, habt ihr sie noch alle?
Wissen Sie, was eine ganz reale Bedrohung ist? Alkoholisierte Halbstarke, die ihrem Freundeskreis beweisen zu müssen meinen, wie toll sie doch sind und deswegen irgendwen suchen, mit dem sie sich anlegen können. Vollidioten, die in einen überfüllten Zug einsteigen wollen, bevor die Anderen augestiegen sind und dadurch wertvolle Zeit verschwenden - die gleichen Vollidioten übrigens, die dann stundenlang nicht begreifen, dass Türen so lange nicht schließen und der Zug nicht abfahren kann, wie sie ihren dämlichen Hintern nicht aus der Lichtschranke bewegt haben. Superwichtige Models, die im vollbesetzten Zug ihr Täschchen auf dem Nachbarsitz, ihren wohnzimmerschrankgroßen Koffer auf dem schräg gegenüberliegenden und ihre Füßchen auf dem direkt gegenüberliegenden Sitz ablegen müssen, somit einen kompletten Vierersitzplatz für sich in Anspruch nehmen. Fußballfans, die den Zug in ein rollendes Tanzlokal mit Pissoir und Ablagefläche für Erbrochenes verwandeln. Karnevalisten, die außerhalb der Fußballsaison den Job der Fußballfans übernehmen. Und natürlich: Verspätungen.
Um ein Gefühl für die Zahlen zu bekommen: Im Fernverkehr kam die Bahn im Jahr 2013 insgesamt 3,78 Millionen Minuten zu spät. Hinzu kamen 12,01 Millionen Minuten im Nahverkehr. Zusammen sind das 15,79 Millionen Minuten. Laut Statistik kommen 94,5 Prozent der Züge pünktlich an. Das heißt: Von den 118,7 Millionen Passagieren im Fernverkehr Jahr 2007 plus 1,1 Milliarden Passagieren im Nahverkehr im Jahr 2005, zusammen also 1,22 Milliarden Menschen, müssen 65,81 Millionen jährlich auf ihre Züge warten. Multipliziert man das mit den Verspätungsminuten, werden kollektiv jedes Jahr 1,04 Millarden Minuten verschwendet, weil die Bahn ihren Zugverkehr nicht im Griff hat. Täglich sind das 2,85 Millionen Minuten oder 5,42 Jahre. Ein achtzigjähriger Mensch lebt ungefähr 42,08 Millionen Minuten. Alle 15 Tage wird also ein Menschenleben Zeit durch Warten vergeudet. Rechnen Sie das einmal gegen die Zahl der Menschen, die in Zügen durch Anschläge sterben. Um solche Werte zu erreichen, müssen sich die Terroristen ganz schön ranhalten.
Let's face it: Risiko gehört zum Leben dazu. Jedes Mal, wenn Sie über eine Ampel gehen, an der ein paar Autos warten, gibt es keine Garantie, dass nicht plötzlich jemand durchdreht und Sie überfährt, und Sie können sicher sein, dass früher oder später jemandem genau das zustoßen wird. Trotzdem kämen nur Vollidioten auf die Idee, Ampeln so zu bauen, dass bei Rot automatisch Sperrzäune ausgefahren werden. Genauso ist es völliger Quatsch, flughafenähnliche Kontrollen an Bahnhöfen zu fordern. Möglicherweise erwischt man damit den einen Kerl, der statistisch gesehen alle Jubeljahre einmal mit einem Bombenkoffer oder einer Schusswaffe in einen Zug steigt, aber der Preis dafür wäre, dass die Bahn als Verkehrsmittel schlicht unbenutzbar wird. Heute löst man zur Not direkt vor Fahrtbeginn eine Karte und steigt in den nächsten Zug. Wenn wir wie an Flughäfen eine Stunde vor Abfahrt am Check-in erscheinen, unser Gepäck und uns selbst durchleuchten lassen müssen, müssen wir eine spontane Fahrt von Berlin nach Hamburg plötzlich genau so langfristig im Voraus planen wie einen Flug. Die Heimfahrt für Millionen Pendler wird dann schnell zum Mitternachstausflug.
Es gab einmal etwas, das nannte sich Vertrauen. Vertrauen darin, dass der Kerl neben mir im Zug nicht zum Maschinengewehr greift. Vetrauen darin, dass ich über eine Ampel gehen kann, ohne dass jemand Amok fährt. Vetrauen von Eltern darin, dass ihre Kinder sich vielleicht gelegentlich irgendwo herumtreiben, wo sie eigentlich nicht sein sollten, aber schon wissen, wo das Verbotene in das Gefährliche übergeht, was man besser bleiben lässt. Vertrauen darin, dass der Partner nicht fremdgeht und man deswegen nicht heimlich in seinen Mails und Telefonkontakten herumschnüffeln muss. Und vor allem: Vertrauen eines Staats darin, dass praktisch alle im Land lebenden Menschen irgendwie miteinander klarkommen wollen und es deswegen keinen Grund gibt, flächendeckend ihre Telefonate mitzuschneiden, ihre Mails zu durchsuchen, ihre Bewegungsprofile abzugleichen, ihr Surfverhalten zu analysieren - kurz: sie wie Terrorverdächtige zu behandeln. Und wissen Sie was? Das hat ganz großartig funktioniert, auch in unsicheren Zeiten. Misstrauen erzeugt Misstrauen, und mit jeder Kamera, mit jeder Eingangskontrolle, mit jedem neu installierten Internetüberwachungsprogramm erzeugt man vielleicht etwas mehr Sicherheit, sendet vor allem aber die Botschaft: Ich habe euch im Auge, Leute, und wenn ihr euch auch nur den geringsten Fehltritt erlaubt, bekomme ich das mit, und dann seid ihr dran.
Das ist keine Vision aus Science-Fiction Dystopien, das ist Realität. Bei jedem Unglück, bei jedem Anschlag führen wir uns auf, als stürmten täglich Heerscharen von Terroristen auf uns ein, als steuerten täglich Piloten absichtlich Flugzeuge gegen Berghänge als explodierte täglich in einem Zug eine Bombe. Die von uns hysterisch geforderten und gegen uns gerichteten Repressionsmaßnahmen kosten mehr Lebensqualität, als wir mit der dadurch vielleicht gewonnene Sicherheit zurückbekommen könnten.
Ist das wirklich das Land, in dem Sie leben wollen?
Samstag, 1. August 2015
Generalbundeszensor
Es ist einfach eine doofe Idee, sich mitten im Sommer mit der Presse anzulegen.
Anders: So viele taktische Fehler wie der Genrealbundesanwalt auf einmal zu begehen, als er gegen Netzpolitik.org ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats einleitete, zeugt schon fast wieder von Talent.
Erstens der Zeitpunkt: im Sommerloch. Die Zeit, in der Journalisten drei Tage lang darüber berichten, wie die Kanzlerin ein Kind getätschelt hat. Da muss es doch klar sein, dass sie auf so eine Sache aufspringen werden.
Zweitens die Zielgruppe: Journalisten, genau die Leute also, die größtenteils zwar handzahm sind, das aber äußerst ungern vorgehalten bekommen. Wenn man denen - und vor allem denen, die an ihre Arbeit noch einen gewissen ethischen Anspruch erheben - bei einem zwar unangenehmen, im Wesentlichen aber ungefährlichen Artikel die jursitische Keule des Landesverrats überzieht, reagieren sie äußerst empfindlich. Mit solchen Mitteln hält man sich in totalitären Regimes wie Russland und China oder Bananenrepubliken die Presse gefügig, aber in westlichen Demokratien ist man offiziell stolz darauf, dass die Presse mit kritischer Berichterstattung als Korrektiv wirkt. Nun kommt ein Blog an einige Papiere, die als Verschlusssache deklariert sind, also der geringsten Geheimhaltungsstufe, die es überhaupt gibt. Die Klassifzierungskriterien lauten sinngemäß: peinlich, wenn es rauskommt, aber keine Gefährdung des Staatswohls, geschweige denn der Handlungsfähigkeit. Ein souverän agierender Staat hätte sich vielleicht etwas geärgert, aber nicht besonders erschüttern lassen. Aber nein, es muss "Landesverrat" sein. Kleiner ging's nicht.
Drittens die Fehleinschätzung, ein Blog sei kein journalistisches Erzeugnis. Natürlich ist nicht jedes Geschreibsel gleich Journalismus, aber Netzpolitik.org hat die Hobbyliga längst verlassen. Das haben die Kollegen der Süddeutschen, des Spiegels, von ARD und ZDF auch begriffen, und entsprechend fassen sie einen Angriff auf Netzpolitik.org als das auf, was er nun einmal ist: einen Angriff auf die Pressefreiheit.
Viertens der Begriff: Landesverrat. Das ist eine Vokabel, wie wir sie nur aus Spielfilmen kennen. Zuletzt spielte sie in Deutschland während der Spiegel-Affäre Anfang der Sechziger eine Rolle, einer Zeit also, in der die junge Bundesrepublik vom Nationalsozialismus hat Abschied nehmen müssen, aber in der Demokratie noch nicht so recht angekommen war. Regierungen wurden zwar wieder gewählt, galten in den Köpfen aber als quasi gottgesandt. Die kritisiert man nicht, denen folgt man. "Landesverrat", das klingt so wie "Wehrkraftzersetzung" oder "Feigheit vor dem Feind". So etwas ziemt sich nicht für einen anständigen Deutschen.
Genau diese Vokabel zerrt der Generalbundesanwalt also jetzt hervor. "Verrat", so etwas wirft man auch Whistleblowern vor. Seinem Unternehmen, seiner Partei, seinem Land hält man gefälligst Nibelungentreue, egal was die gerade ausfressen. Der Traditionsflügel der SPD benutzt in diesem Zusammenhang das Wort "Solidarität" und rechtfertigt damit die größten Sauereien. Wenn die Partei erst einmal etwas beschlossen hat, dann interessiert es nicht mehr, wie dumm die Idee ist und wie viele Grundüberzeugungen sie verrät. Man hat sich solidarisch zu verhalten, das zählt.
Nun kann der Generalbundesanwalt nichts für das im Strafgesetzbuch verwendete Vokabular, aber dass ihm dieser Straftatbestand ausgerechnet jetzt wieder in den Sinn kommt, ist ein weiterer Beleg für lausiges Timing, und das führt uns zu Punkt fünf.
Fünftens der Zeitpunkt. Etwa drei Wochen ist es her, dass der CCC ein Schreiben des Generalbundesanwalts bekommen hat, in dem dieser erklärt, er sähe keinen Anlass, im BND-NSA-Abhörskandal weiter zu ermitteln; immerhin seien ja seit zwei Jahren gigabyteweise veröffentlichte Belege nichts, womit sich ein Verfahren begründen ließe. Ganz anders sieht es da natürlich aus, wenn so ein paar Blogger sich erdreisten, über das Versagen des Verfassungsschutzes zu berichten. Da muss der Rechtsstaat natürlich volle Härte zeigen.
Genau hier irrt Kristina Schröder, wenn sie behauptet, die Kritik am Generalbundesanwalt sei Beschimpfung der Justiz. Range ist mitnichten "die Justiz". Er ist weisungsgebundener Beamter und dem Bundesjustizministerium unterstellt. Sowohl seine über zwei Jahre andauernde und mit schon fast bemitleidenswert lauen Argumenten verteidigte Arbeitsverweigerung im NSA-Skandal als auch seine plötzliche Agilität, wenn es darum geht, zwei Bloggern das Maul zu stopfen, werden im Zweifelsfall mit dem obersten Dienstherren abgestimmt sein. Beim Landesverratsverfahren wissen wir sogar, dass es mit dem Bundesinnenministerium koordiniert wurde. Umso, sagen wir: überraschender ist es, dass Heiko Maas plötzlich von all dem nicht mehr wissen will, sich von Range distanziert und ihn ungeschützt im Regen stehen lässt. Nun hat die SPD außer Machtgier ohnehin keine Werte, die sie zu verraten nicht bereit wäre, aber normalerweise hat sie wenigstens ein paar Wochen Schamfrist zwischen dem vollmundigen Verkünden einer Position und dem gegenteiligen Handeln. Dass Maas auf einmal sein Herz für Grundrechte entdeckt hat, glaubt ihm nach der Nummer mit der Vorratsdatenspeicherung ohnehin keiner mehr.
Zwar ist Feigheit vor dem Shitstorm kein Zeichen von Charakterstärke, aber irgendwo noch verständlich. Unverständlich sind mir hingegen die Versuche aus der Union, die Aktion des Generalbundesanwalts auch noch zu rechtfertigen. Immer wieder lese ich beispielsweise Äußerungen, das Veröffentlichen geheimer Informationen sei nun einmal eine Straftat und müsse verfolgt werden. Sekunde, heißt das, ich plane einfach irgendeine Sauerei, klebe auf alle belastenden Materialien einen "Geheim"-Aufkleber, und plötzlich darf niemand mehr darüber reden? War Gysis Stasi-Akte nicht auch eigentlich "geheim"? Warum hat das niemanden gehindert, aus ihr zu zitieren? Von anderen, wesentlich brisanteren Geheimdokumenten ganz zu schweigen.
Auch hier merkt man wieder, wie wichtig es wäre, das Phänomen Whistleblowing endlich einmal ausführlich zu diskutieren. Im Wesentlichen herrscht immer noch der Corpsgeist der Kaiserzeit. Kohl darf seit Jahrzehnten unbehelligt die Aussage im CDU-Parteispendenskandal verweigern, weil er sich durch ein "Ehrenwort" gebunden fühlt. Ein deutscher Soldat verrät seine Kameraden nicht - oder wie das heißt. Fragen Sie einmal außerhalb der Nerd-Filterblase, was die Leute von Edward Snowden halten. Viele Leute sehen den Mann in erster Linie als Verräter, nicht als Aufklärer.
Range hat also die Situation komplett falsch eingeschätzt, und die schon fast totgeglaubte netzpolitische Bewegung kommt wieder in Wallung. Wieder einmal hat man den Eindruck, dass sich über lange Zeit Druck aufgebaut hat, bis erneut ein "Das-Maß-ist-voll"-Moment erreicht ist. Wir hatten das schon einmal bei der Vorratsdatenspeicherung und bei der Internetzensur. In beiden Fällen fanden sich praktisch aus dem Nichts einige zigtausend Leute, die nicht bereit waren, die neusten Übergriffe der Regierung weiter zu dulden. In Berlin waren heute - tja, die Zahlen differieren stark - einige hundert, wahrscheinlich aber eher zweitausend Menschen unterwegs, um gegen das Ermittlungsverfahren zu demonstrieren. Bei campact wurde vor wenigen Stunden eine Unterschriftenliste angelegt, und bereits jetzt haben mehr als 68.000 Menschen unterzeichnet. Wir wissen alle, dass Unterschriftenlisten im Netz praktisch wertlos sind, aber dennoch verblüfft die Zahl, die Demonstration in Berlin war zwar nicht wirklich groß, aber bei zwei Tagen Vorlaufzeit schon ganz ordentlich, praktisch alle wichtigen Zeitungen und Nachrichtensendungen sind aufgesprungen, und wir sind noch ganz am Anfang. Mal sehen, was der Sommer uns noch bringt.
Anders: So viele taktische Fehler wie der Genrealbundesanwalt auf einmal zu begehen, als er gegen Netzpolitik.org ein Ermittlungsverfahren wegen Landesverrats einleitete, zeugt schon fast wieder von Talent.
Erstens der Zeitpunkt: im Sommerloch. Die Zeit, in der Journalisten drei Tage lang darüber berichten, wie die Kanzlerin ein Kind getätschelt hat. Da muss es doch klar sein, dass sie auf so eine Sache aufspringen werden.
Zweitens die Zielgruppe: Journalisten, genau die Leute also, die größtenteils zwar handzahm sind, das aber äußerst ungern vorgehalten bekommen. Wenn man denen - und vor allem denen, die an ihre Arbeit noch einen gewissen ethischen Anspruch erheben - bei einem zwar unangenehmen, im Wesentlichen aber ungefährlichen Artikel die jursitische Keule des Landesverrats überzieht, reagieren sie äußerst empfindlich. Mit solchen Mitteln hält man sich in totalitären Regimes wie Russland und China oder Bananenrepubliken die Presse gefügig, aber in westlichen Demokratien ist man offiziell stolz darauf, dass die Presse mit kritischer Berichterstattung als Korrektiv wirkt. Nun kommt ein Blog an einige Papiere, die als Verschlusssache deklariert sind, also der geringsten Geheimhaltungsstufe, die es überhaupt gibt. Die Klassifzierungskriterien lauten sinngemäß: peinlich, wenn es rauskommt, aber keine Gefährdung des Staatswohls, geschweige denn der Handlungsfähigkeit. Ein souverän agierender Staat hätte sich vielleicht etwas geärgert, aber nicht besonders erschüttern lassen. Aber nein, es muss "Landesverrat" sein. Kleiner ging's nicht.
Drittens die Fehleinschätzung, ein Blog sei kein journalistisches Erzeugnis. Natürlich ist nicht jedes Geschreibsel gleich Journalismus, aber Netzpolitik.org hat die Hobbyliga längst verlassen. Das haben die Kollegen der Süddeutschen, des Spiegels, von ARD und ZDF auch begriffen, und entsprechend fassen sie einen Angriff auf Netzpolitik.org als das auf, was er nun einmal ist: einen Angriff auf die Pressefreiheit.
Viertens der Begriff: Landesverrat. Das ist eine Vokabel, wie wir sie nur aus Spielfilmen kennen. Zuletzt spielte sie in Deutschland während der Spiegel-Affäre Anfang der Sechziger eine Rolle, einer Zeit also, in der die junge Bundesrepublik vom Nationalsozialismus hat Abschied nehmen müssen, aber in der Demokratie noch nicht so recht angekommen war. Regierungen wurden zwar wieder gewählt, galten in den Köpfen aber als quasi gottgesandt. Die kritisiert man nicht, denen folgt man. "Landesverrat", das klingt so wie "Wehrkraftzersetzung" oder "Feigheit vor dem Feind". So etwas ziemt sich nicht für einen anständigen Deutschen.
Genau diese Vokabel zerrt der Generalbundesanwalt also jetzt hervor. "Verrat", so etwas wirft man auch Whistleblowern vor. Seinem Unternehmen, seiner Partei, seinem Land hält man gefälligst Nibelungentreue, egal was die gerade ausfressen. Der Traditionsflügel der SPD benutzt in diesem Zusammenhang das Wort "Solidarität" und rechtfertigt damit die größten Sauereien. Wenn die Partei erst einmal etwas beschlossen hat, dann interessiert es nicht mehr, wie dumm die Idee ist und wie viele Grundüberzeugungen sie verrät. Man hat sich solidarisch zu verhalten, das zählt.
Nun kann der Generalbundesanwalt nichts für das im Strafgesetzbuch verwendete Vokabular, aber dass ihm dieser Straftatbestand ausgerechnet jetzt wieder in den Sinn kommt, ist ein weiterer Beleg für lausiges Timing, und das führt uns zu Punkt fünf.
Fünftens der Zeitpunkt. Etwa drei Wochen ist es her, dass der CCC ein Schreiben des Generalbundesanwalts bekommen hat, in dem dieser erklärt, er sähe keinen Anlass, im BND-NSA-Abhörskandal weiter zu ermitteln; immerhin seien ja seit zwei Jahren gigabyteweise veröffentlichte Belege nichts, womit sich ein Verfahren begründen ließe. Ganz anders sieht es da natürlich aus, wenn so ein paar Blogger sich erdreisten, über das Versagen des Verfassungsschutzes zu berichten. Da muss der Rechtsstaat natürlich volle Härte zeigen.
Genau hier irrt Kristina Schröder, wenn sie behauptet, die Kritik am Generalbundesanwalt sei Beschimpfung der Justiz. Range ist mitnichten "die Justiz". Er ist weisungsgebundener Beamter und dem Bundesjustizministerium unterstellt. Sowohl seine über zwei Jahre andauernde und mit schon fast bemitleidenswert lauen Argumenten verteidigte Arbeitsverweigerung im NSA-Skandal als auch seine plötzliche Agilität, wenn es darum geht, zwei Bloggern das Maul zu stopfen, werden im Zweifelsfall mit dem obersten Dienstherren abgestimmt sein. Beim Landesverratsverfahren wissen wir sogar, dass es mit dem Bundesinnenministerium koordiniert wurde. Umso, sagen wir: überraschender ist es, dass Heiko Maas plötzlich von all dem nicht mehr wissen will, sich von Range distanziert und ihn ungeschützt im Regen stehen lässt. Nun hat die SPD außer Machtgier ohnehin keine Werte, die sie zu verraten nicht bereit wäre, aber normalerweise hat sie wenigstens ein paar Wochen Schamfrist zwischen dem vollmundigen Verkünden einer Position und dem gegenteiligen Handeln. Dass Maas auf einmal sein Herz für Grundrechte entdeckt hat, glaubt ihm nach der Nummer mit der Vorratsdatenspeicherung ohnehin keiner mehr.
Zwar ist Feigheit vor dem Shitstorm kein Zeichen von Charakterstärke, aber irgendwo noch verständlich. Unverständlich sind mir hingegen die Versuche aus der Union, die Aktion des Generalbundesanwalts auch noch zu rechtfertigen. Immer wieder lese ich beispielsweise Äußerungen, das Veröffentlichen geheimer Informationen sei nun einmal eine Straftat und müsse verfolgt werden. Sekunde, heißt das, ich plane einfach irgendeine Sauerei, klebe auf alle belastenden Materialien einen "Geheim"-Aufkleber, und plötzlich darf niemand mehr darüber reden? War Gysis Stasi-Akte nicht auch eigentlich "geheim"? Warum hat das niemanden gehindert, aus ihr zu zitieren? Von anderen, wesentlich brisanteren Geheimdokumenten ganz zu schweigen.
Auch hier merkt man wieder, wie wichtig es wäre, das Phänomen Whistleblowing endlich einmal ausführlich zu diskutieren. Im Wesentlichen herrscht immer noch der Corpsgeist der Kaiserzeit. Kohl darf seit Jahrzehnten unbehelligt die Aussage im CDU-Parteispendenskandal verweigern, weil er sich durch ein "Ehrenwort" gebunden fühlt. Ein deutscher Soldat verrät seine Kameraden nicht - oder wie das heißt. Fragen Sie einmal außerhalb der Nerd-Filterblase, was die Leute von Edward Snowden halten. Viele Leute sehen den Mann in erster Linie als Verräter, nicht als Aufklärer.
Range hat also die Situation komplett falsch eingeschätzt, und die schon fast totgeglaubte netzpolitische Bewegung kommt wieder in Wallung. Wieder einmal hat man den Eindruck, dass sich über lange Zeit Druck aufgebaut hat, bis erneut ein "Das-Maß-ist-voll"-Moment erreicht ist. Wir hatten das schon einmal bei der Vorratsdatenspeicherung und bei der Internetzensur. In beiden Fällen fanden sich praktisch aus dem Nichts einige zigtausend Leute, die nicht bereit waren, die neusten Übergriffe der Regierung weiter zu dulden. In Berlin waren heute - tja, die Zahlen differieren stark - einige hundert, wahrscheinlich aber eher zweitausend Menschen unterwegs, um gegen das Ermittlungsverfahren zu demonstrieren. Bei campact wurde vor wenigen Stunden eine Unterschriftenliste angelegt, und bereits jetzt haben mehr als 68.000 Menschen unterzeichnet. Wir wissen alle, dass Unterschriftenlisten im Netz praktisch wertlos sind, aber dennoch verblüfft die Zahl, die Demonstration in Berlin war zwar nicht wirklich groß, aber bei zwei Tagen Vorlaufzeit schon ganz ordentlich, praktisch alle wichtigen Zeitungen und Nachrichtensendungen sind aufgesprungen, und wir sind noch ganz am Anfang. Mal sehen, was der Sommer uns noch bringt.
Freitag, 17. Juli 2015
Sommergetwitter
Vielleicht sollte ich mir einfach abgewöhnen, im Sommer Twitter zu nutzen. In dieser Zeit ist dieses Medium einfach unerträglich.
Der Sommer ist eine nachrichtenarme Zeit, zugegeben, aber das heißt doch noch lange nicht, dass man sich über jeden, und ich meine damit wirklich jeden Schwachsinn aufregen muss, als hätte man die Gene von Hitler, Stalin, Pol Pot und Dschingis Khan zusammengerührt, um mit dem Ergebnis einen unfassbar brutalen Vernichtungsfeldzug gegen lesbische Katzenbabies zu führen. Ich finde es ja in Ordnung, wenn ihr meint, zu allem, und ich meine damit wirklich allem eine Meinung haben zu müssen, aber könnt ihr sie vielleicht mit ein bisschen weniger Drama in die Welt schreien? Ich weiß ja nicht, was ihr damit bezwecken wollt, aber wenn ihr glaubt, Journalisten seien in diesen Tagen so verzweifelt, dass sie in ihrer Not jeden hinreichend lauten Selbstdarsteller in die nächste Talkshow zerren, sei euch gesagt: So einfach funktioniert das Geschäft nun auch wieder nicht.
Es gibt so viele interessante Dinge, über die man schreiben kann. Leute, wir sind am Pluto vorbeigeflogen. Am Pluto! Das kleine Kügelchen kannten wir bisher nur als verwaschenen Lichtfleck, und jetzt haben wir hochaufgelöste Fotos von der Oberfläche. Das, liebe Leute, ist Wissenschaft in ihrer ganzen Schönheit.
Wir bekommen die Vorratsdatenspeicherung. Wir haben die nahezu unkontrollierte Fluggastdatenweitergabe. Frankreich und Großbritannien verwandeln sich in Polizeistaaten. Der Bundesnachrichtendienst entpuppt sich als völlig außer Kontrolle geratene Spionagetruppe, der Generalbundesanwalt weigert sich, seiner Aufgabe nachzukommen und wegen des offensichtlichen mehrfachen Rechtsbruchs Ermittlungen einzuleiten. Lauter Themen, über die zu reden und derentwegen aktiv zu werden sich lohnt.
Griechenland zähle ich übrigens zu den für mich minder interessanten Dingen, weil doch klar war, dass man sich irgendwie einigen wird. Die griechische Regierung hat das getan, was jeder in ihrer Situation versucht hätte: Sie hat gepokert. Ich kann darin nichts Verwerfliches entdecken und bedauere es allenfalls, dass sie so wenig herausschlagen konnte. So wenig mich persönlich das Thema berührt: Relevant und diskussionwürdig ist es auf jeden Fall.
Der Sommer, meine an sich geschätzte Filterblase, ist also nicht so ereignisarm, dass ihr über den Quatsch reden müsstet, über den ihr gerade redet. Was heißt "redet"? Über den ihr ein Theater veranstaltet, das seinesgleichen erst einmal finden muss.
Es ging damit los, dass irgendein Youtuber die Kanzlerin zu interviewen versucht hat. Ein Youtuber, der draußen in der realen Welt etwa die Relevanz hat wie der Vorsitzende des Görlitzer Dackelzüchtervereins vor der UN-Vollversammlung. Heraus kam - naja ein belangloses Geplänkel, wie es bereits tausende gibt. Ein Politikerinterview halt.
Ja, aber was hattet ihr denn erwartet? Dass der Kerl sich auf einmal für den Pulitzer-Preis empfiehlt? Das hat schon bei Raabs harmlosen Tapsern auf der Polittalk-Bühne nicht funktioniert, warum sollte es auf einmal anders sein? Vor allem aber: Was war daran relevant?
Dann bricht ein kleines Mädchen angesichts der sehr realen Gefahr, bald wieder in die Heimat abgeschoben zu werden, in Tränen aus, während die Kanzlerin die Situation komplett falsch einschätzt und einen völlig am Kern der Sache vorbei gehenden Versuch unternimmt, das Kind zu trösten. Im Prinzip hat Michael Seemann in einer ausgezeichneten Analyse schon alles gesagt, was man dazu sagen muss, was natürlich die vor Selbstgerechtigkeit triefende Twitterhorde nicht davon abhält, sich über die emotionale Fehlleistung der Kanzlerin zu ereifern. Leute, wenn ihr unbedingt einen Emo als faktisches Staatsoberhaupt haben wollt, dann wählt Claudia Roth. Die ist außerstande, auch nur die aktuelle Uhrzeit zu verkünden ohne dabei in Tränen auszubrechen. Natürlich hat Merkel in dieser Situation nicht optimal reagiert, aber mit Verlaub: Das ist auch nicht ihre Aufgabe. Ein paar Stunden vorher hat sie sich noch mit europäischen Staatschefs um Milliardenbeträge gestritten, und auf einmal soll sie in einer Schule weinende Mädchen trösten? Was hättet ihr erwartet? Dass sie sagt: "Pass auf, ich bin die Kanzlerin, hier schiebt dich keiner ab?" Wisst ihr, was ihr dann geschrieen hättet? "Mimimi, an diesem einen Beispiel zeigt sie auf einmal Menschlichkeit, während gleichzeitig im Mittelmeer die Flüchtlinge ertrinken", und ihr hättet Recht gehabt. Dass wir Menschen, die hungernd und geschunden an unserer Türschwelle kauern, verrecken lassen, das ist der Skandal, und der wird nicht dadurch besser, dass wir theatralisch ein Kind vor diesem Schicksal bewahren. Nein, Ziel einer menschlichen Flüchtlingspolitik wäre es, diese Leute aufzunehmen und nicht ihre Wohnheime niederzubrennen.
Als einzige Hoffnung verbinde ich mit der Aufregernummer über Merkel, dass ihr vielleicht endlich damit aufhört, die Frau "Mutti" zu nennen. Mutti kann nämlich ordentlich trösten. Die Kanzlerin dem Anschein nach nicht.
Und jetzt hat auch noch Dieter Nuhr es gewagt, über das nach Aufmerksamkeit gierende Twittergekreisch zu lästern. Ursache war ein - zugegebenermaßen nicht besonders intelligenter - Tweet zur Griechenlandfrage. Hätte er den in einem seiner Comedyprogramme untergebracht, hätte es niemand registriert. So aber hatte er es gewagt, seine platte Pointe in den heiligen Hallen der Twittersphäre zur Schau zu stellen, und da darf bekanntermaßen nur das Edelste, was der deutsche Liberalismus zu bieten hat, zu lesen sein. Entsprechend war das Echo. Nuhrs Fehler bestand nun darin, es dabei nicht bewenden zu lassen, sondern in der FAZ einen länglichen, weinerlichen, verständnis- sowie humorlosen und in meinen Augen komplett vorhersagbaren Artikel über die Lynchmentalität bei Twitter zu verfassen. Wenn der Twittermob eines nicht leiden kann, dann ist es, den Spiegel vorgehalten zu bekommen, und entsprechend fiel die Reaktion aus. Oh, das kostet wieder Follower, die kostbare Währung der Social Media. Einige ganz Eifrige haben schon vor einiger Zeit eine Art digitale Kollektivhaft eingeführt, die sie bereits bei Don "Fonsi" Alphonso anwenden und jetzt auf Nuhr ausweiten: Sie entfolgen nicht nur das Objekt ihrer Verachtung, sie entfolgen auch alle, die ihn retweeten und alle, die ihm folgen. Vielleicht entfolgen sie auch alle, die denen folgen, die dem Geächteten folgen, Hauptsache, ihr eigenes Subnetz ist ethisch rein, von keinem falsch Denkenden beschmutzt.
Vielleicht nehmt ihr alle einfach mal ein paar Tage Urlaub. Geht an den Strand, an den nächsten Baggersee meinetwegen, aber lasst vor allem eure Twitterclients zu hause. Das ist für alle Beteiligten das Beste.
Der Sommer ist eine nachrichtenarme Zeit, zugegeben, aber das heißt doch noch lange nicht, dass man sich über jeden, und ich meine damit wirklich jeden Schwachsinn aufregen muss, als hätte man die Gene von Hitler, Stalin, Pol Pot und Dschingis Khan zusammengerührt, um mit dem Ergebnis einen unfassbar brutalen Vernichtungsfeldzug gegen lesbische Katzenbabies zu führen. Ich finde es ja in Ordnung, wenn ihr meint, zu allem, und ich meine damit wirklich allem eine Meinung haben zu müssen, aber könnt ihr sie vielleicht mit ein bisschen weniger Drama in die Welt schreien? Ich weiß ja nicht, was ihr damit bezwecken wollt, aber wenn ihr glaubt, Journalisten seien in diesen Tagen so verzweifelt, dass sie in ihrer Not jeden hinreichend lauten Selbstdarsteller in die nächste Talkshow zerren, sei euch gesagt: So einfach funktioniert das Geschäft nun auch wieder nicht.
Es gibt so viele interessante Dinge, über die man schreiben kann. Leute, wir sind am Pluto vorbeigeflogen. Am Pluto! Das kleine Kügelchen kannten wir bisher nur als verwaschenen Lichtfleck, und jetzt haben wir hochaufgelöste Fotos von der Oberfläche. Das, liebe Leute, ist Wissenschaft in ihrer ganzen Schönheit.
Wir bekommen die Vorratsdatenspeicherung. Wir haben die nahezu unkontrollierte Fluggastdatenweitergabe. Frankreich und Großbritannien verwandeln sich in Polizeistaaten. Der Bundesnachrichtendienst entpuppt sich als völlig außer Kontrolle geratene Spionagetruppe, der Generalbundesanwalt weigert sich, seiner Aufgabe nachzukommen und wegen des offensichtlichen mehrfachen Rechtsbruchs Ermittlungen einzuleiten. Lauter Themen, über die zu reden und derentwegen aktiv zu werden sich lohnt.
Griechenland zähle ich übrigens zu den für mich minder interessanten Dingen, weil doch klar war, dass man sich irgendwie einigen wird. Die griechische Regierung hat das getan, was jeder in ihrer Situation versucht hätte: Sie hat gepokert. Ich kann darin nichts Verwerfliches entdecken und bedauere es allenfalls, dass sie so wenig herausschlagen konnte. So wenig mich persönlich das Thema berührt: Relevant und diskussionwürdig ist es auf jeden Fall.
Der Sommer, meine an sich geschätzte Filterblase, ist also nicht so ereignisarm, dass ihr über den Quatsch reden müsstet, über den ihr gerade redet. Was heißt "redet"? Über den ihr ein Theater veranstaltet, das seinesgleichen erst einmal finden muss.
Es ging damit los, dass irgendein Youtuber die Kanzlerin zu interviewen versucht hat. Ein Youtuber, der draußen in der realen Welt etwa die Relevanz hat wie der Vorsitzende des Görlitzer Dackelzüchtervereins vor der UN-Vollversammlung. Heraus kam - naja ein belangloses Geplänkel, wie es bereits tausende gibt. Ein Politikerinterview halt.
Ja, aber was hattet ihr denn erwartet? Dass der Kerl sich auf einmal für den Pulitzer-Preis empfiehlt? Das hat schon bei Raabs harmlosen Tapsern auf der Polittalk-Bühne nicht funktioniert, warum sollte es auf einmal anders sein? Vor allem aber: Was war daran relevant?
Dann bricht ein kleines Mädchen angesichts der sehr realen Gefahr, bald wieder in die Heimat abgeschoben zu werden, in Tränen aus, während die Kanzlerin die Situation komplett falsch einschätzt und einen völlig am Kern der Sache vorbei gehenden Versuch unternimmt, das Kind zu trösten. Im Prinzip hat Michael Seemann in einer ausgezeichneten Analyse schon alles gesagt, was man dazu sagen muss, was natürlich die vor Selbstgerechtigkeit triefende Twitterhorde nicht davon abhält, sich über die emotionale Fehlleistung der Kanzlerin zu ereifern. Leute, wenn ihr unbedingt einen Emo als faktisches Staatsoberhaupt haben wollt, dann wählt Claudia Roth. Die ist außerstande, auch nur die aktuelle Uhrzeit zu verkünden ohne dabei in Tränen auszubrechen. Natürlich hat Merkel in dieser Situation nicht optimal reagiert, aber mit Verlaub: Das ist auch nicht ihre Aufgabe. Ein paar Stunden vorher hat sie sich noch mit europäischen Staatschefs um Milliardenbeträge gestritten, und auf einmal soll sie in einer Schule weinende Mädchen trösten? Was hättet ihr erwartet? Dass sie sagt: "Pass auf, ich bin die Kanzlerin, hier schiebt dich keiner ab?" Wisst ihr, was ihr dann geschrieen hättet? "Mimimi, an diesem einen Beispiel zeigt sie auf einmal Menschlichkeit, während gleichzeitig im Mittelmeer die Flüchtlinge ertrinken", und ihr hättet Recht gehabt. Dass wir Menschen, die hungernd und geschunden an unserer Türschwelle kauern, verrecken lassen, das ist der Skandal, und der wird nicht dadurch besser, dass wir theatralisch ein Kind vor diesem Schicksal bewahren. Nein, Ziel einer menschlichen Flüchtlingspolitik wäre es, diese Leute aufzunehmen und nicht ihre Wohnheime niederzubrennen.
Als einzige Hoffnung verbinde ich mit der Aufregernummer über Merkel, dass ihr vielleicht endlich damit aufhört, die Frau "Mutti" zu nennen. Mutti kann nämlich ordentlich trösten. Die Kanzlerin dem Anschein nach nicht.
Und jetzt hat auch noch Dieter Nuhr es gewagt, über das nach Aufmerksamkeit gierende Twittergekreisch zu lästern. Ursache war ein - zugegebenermaßen nicht besonders intelligenter - Tweet zur Griechenlandfrage. Hätte er den in einem seiner Comedyprogramme untergebracht, hätte es niemand registriert. So aber hatte er es gewagt, seine platte Pointe in den heiligen Hallen der Twittersphäre zur Schau zu stellen, und da darf bekanntermaßen nur das Edelste, was der deutsche Liberalismus zu bieten hat, zu lesen sein. Entsprechend war das Echo. Nuhrs Fehler bestand nun darin, es dabei nicht bewenden zu lassen, sondern in der FAZ einen länglichen, weinerlichen, verständnis- sowie humorlosen und in meinen Augen komplett vorhersagbaren Artikel über die Lynchmentalität bei Twitter zu verfassen. Wenn der Twittermob eines nicht leiden kann, dann ist es, den Spiegel vorgehalten zu bekommen, und entsprechend fiel die Reaktion aus. Oh, das kostet wieder Follower, die kostbare Währung der Social Media. Einige ganz Eifrige haben schon vor einiger Zeit eine Art digitale Kollektivhaft eingeführt, die sie bereits bei Don "Fonsi" Alphonso anwenden und jetzt auf Nuhr ausweiten: Sie entfolgen nicht nur das Objekt ihrer Verachtung, sie entfolgen auch alle, die ihn retweeten und alle, die ihm folgen. Vielleicht entfolgen sie auch alle, die denen folgen, die dem Geächteten folgen, Hauptsache, ihr eigenes Subnetz ist ethisch rein, von keinem falsch Denkenden beschmutzt.
Vielleicht nehmt ihr alle einfach mal ein paar Tage Urlaub. Geht an den Strand, an den nächsten Baggersee meinetwegen, aber lasst vor allem eure Twitterclients zu hause. Das ist für alle Beteiligten das Beste.
Samstag, 27. Juni 2015
Körperfetisch und Opfermythos
OK, erst der Pöbelteil und dann die Passage zum Abkühlen:
An meine Schulzeit denke ich ohnehin ungern zurück. Ein Großteil meiner Lehrerinnen waren selbstherrliche Idioten, die man auf alles hätte loslassen dürfen, nur nicht auf Kinder. Der Unterricht war, konservativ geschätzt, zur Hälfte verschwendete Lebenszeit, die mir niemand zurückgeben kann, ohne jede auch nur ansatzweise herstellbare Relevanz für mein heutiges Leben, die von vielen rückblickend verklärte Klassenkameradschaft ein jahrzehntelanges Mobbing. Den Gipfel diesen Namen nicht verdienender "Bildungspolitik" stellte für mich regelmäßig Sport dar. Anfangs fand ich das Herumgetolle ja noch ganz nett, aber da es in diesem Fach nicht um Spaß haben sondern um Leistung und so sinnvolle Betätigungen wie das Durch-die-Gegend-Werfen von Eisenkugeln und Aufschwung am Reck ging, gehörte ich schnell zu denen, die man halt mitschleift und nur dann in seine Mannschaft aufnimmt, wenn sonst niemand mehr da ist.
Da es jedoch den deutschen Recken seit jeher gelüstete, seinen im Kampf gestählten Arierleib im edlen Wettstreit mit anderen zu messen, reichte es natürlich nicht aus, die wöchentliche Lektion Frustrationstoleranz auf den regulären Unterricht zu beschränken, nein, da muss unbedingt etwas wie die Bundesjugendspiele her, mit verpflichtender Teilnahme für alle. Natürlich gab es zu meiner Zeit bereits ein paar Reformpädagogen, die, wenn man schon ganze Jahrgänge zu diesem Blödsinn verdonnert, irgendeine Anerkennung für alle jene wollten, die zumindest den Versuch ernsthafter Beteiligung erkennen ließen. Dafür gab es eine - wie hieß der Kram doch gleich? Siegerurkunde? Ehrenurkunde? Egal, jedenfalls ein Zettelchen, dessen Erlangungskriterien so lax gefasst waren, dass eigentlich jeder Depp so ein Ding bekommen konnte, der nicht nur einfach dumm herumstand.
Und jetzt raten Sie mal, wer in den ganzen Jahren nie auch nur die Teilnahmeurkunde bekam, trotz ernsthafter Versuche? Wissen Sie, wie es sich anfühlt, wenn man außer dem Typen, der die ganze Veranstaltung aus Prinzip boykottiert, die Einzige ist, die ohne Zettel ausgeht? "Teilnahme ist wichtiger als Sieg" lautete das Olympische Motto, und selbst das bekam ich nicht zugestanden. Da wäre es ehrlicher, Urkunden denen vorzubehalten, die auch wirklich Überdurchschnittliches leisten und den Rest als das zu behandeln, was sie faktisch sind: Füllmaterial, Zaungäste.
Ob ich die Bundesjugendspiele abschaffen möchte? Natürlich. Ich hätte dieses Relikt aus einer Zeit, in der man blöd wie Achsenfett sein konnte, so lang man hart wie Kruppstahl, zäh wie Leder und flink wie Windhunde war, unmittelbar mit Gründung des Bundesrepublik auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen, aber mit dieser Meinung war ich immer in der Minderheit. Ob ich die gerade laufende Petition bei change.org unterschreiben werde? Himmel, nein. Warum? Weil die Begründung so ziemlich das Dämlichste ist, was ich seit langem gelesen habe.
"Mein Sohn hat geweint, als er nur eine Teilnehmerurkunde bekam." Dieser Satz fasst alles zusammen, was neoaufklärerische Winselkultur auszeichnet. Erstens: Wir haben ein Opfer, in diesem Fall ein kleines, unschuldiges Kind. Wenn es jetzt noch homosexuell wäre, eine kleine Behinderung oder wenigstens Migrationshintergrund hätte, wäre das Glück perfekt, aber so reicht es ja auch schon. Zweitens: Diesem zarten, reinen Geschöpf wird Gewalt angetan. Naja, also nicht wirklich Gewalt, aber seht her, es weint.
Eltern, jetzt müsst ihr ganz tapfer sein: Eure Kinder weinen. Das ist nun einmal ihre Default-Reaktion, wenn sie nicht weiter wissen. Sie haben geweint, als sie ihren ersten Atemzug taten, sie haben unzählige Male geweint, als ihre Hosen voll waren, als sie Hunger hatten oder wegen irgendeiner anderen Kleinigkeit in der Nacht wach wurden. Sie haben geweint, als ihnen im Sandkasten die Schaufel weggenommen wurde, sie haben geweint, als sie sich beim Skaten die Knie aufschlugen, sie haben geweint, als sie ihre erste 5 in einer Klassenarbeit bekamen, sie werden weinen, wenn sich ihre große Liebe als das letzte Dreckstück entpuppt. Natürlich ist das nicht schön, und natürlich möchte man ihnen unnötiges Leid ersparen, aber so hart es auch sein mag: Niederlagen, auch bittere Niederlagen gehören zum Leben dazu, und wenn man im Leben eine wichtige Lektion lernen muss, dann ist es die, wie man mit Verlusten und Niederlagen umgeht. Kindern diese Erfahrung zu verweigern, diese der Kuschelpädagogik der Achtziger entsprungene Idee, man könne Kindern eine Welt ohne Verlierer vorgaukeln - das, Eltern, ist wirkliche Gewalt, die ihr euren Kindern angedeihen lasst. Die Welt da draußen kennt nun einmal Gewinner und Verlierer. Sie kennt sie seit Anbeginn der Evolution, und kein noch so aufgeregtes Esogequatsche wird daran etwas ändern. Ihr habt in den Grundschulen die Zensuren abgeschafft, weil dieses zugegebenermaßen sehr starre Schema keine differenzierte Beschreibung des Leistungsstands eines Kindes zulässt. Aber damit nicht genug: Um den zarten Kinderseelen jedes Leid zu ersparen, habt ihr die Unsitte der Arbeitswelt übernommen, dass in Zeugnissen nur positive Aussagen zu stehen haben. Statt also zu schreiben, dass der kleine Lukas-Maximilian ein unausstehlicher Drecksbalg mit dem IQ eines Feldwegs ist, der dringendst seinen faulen Hintern in Bewegung setzen muss, wenn er in seinem Leben mal mehr werden will als Briefbeschwerer oder Türstopper, steht in den Zeugnissen irgendein Geschwurbel von "beim Addieren von Zahlen musst du dich noch ein wenig mehr bemühen und vielleicht noch seltener deine Klassenkameraden vom Lernen abhalten". Ihr habt die Rechtschreibung abgeschafd wail ez di Grehatiwited pehinterrt wänn Mann dole Seze schraipd unnt ter Lerä turch klainkahrihrtäs kohrrigihrän tehn gansn Schpahz ferrtirpd. Ja, ihr schiebt damit den Moment der ersten Niederlage erfolgreich um ein paar Jahre hinaus, aber zum Ausgleich wird der erste große Schlag eure Kinder umso härter und umso schlechter vorbereitet treffen. Wenn eure Tochter schon bei den Bundesjugendspielen weint, wie soll es ihr erst ergehen, wenn etwas von wirklicher Relevanz passiert? Wie schon gesagt: Schafft diese idiotischen Zwangssportwettbewerbe als Relikt vergangener Epochen ab, aber nicht mit der Begründung, Kinder verkrafteten es seelisch nicht, auch mal zu verlieren.
Jetzt zum stilistisch etwas gesetzteren Teil. Warum wettere ich so vehement gegen Sport und nicht gegen Physik, Deutsch oder Mathe? Platt gesagt: Weil es da bei mir immer wenigstens für befriedigende Zensuren gelangt hat. Das heißt nicht, dass ich statt der Bundesjugendspiele die Leute zwangsweise zur Matheolympiade anmelden möchte, das heißt nur, dass ich von der anderen Hälfte der von mir eingangs genannten Schulfächer wenigstens grob einsehe, wozu man sie brauchen kann. Selbst bei Latein, einem Fach, das ich gehasst habe und in dem ich miserabel war, kann ich verstehen, dass die dort vermittelten Vokabeln und Grammatikkenntnisse irgendeinen Nutzen haben. Ob man den gleichen Effekt nicht auch mit einer anderen Sprache und weniger militärischem Drill erzielen kann, lasse ich offen, aber ich merke bis heute, wie ich immer wieder auf dieses Wissen zurückgreife.
Das geht mir so. Andere mögen es komplett anders sehen. Deren Leben kommt wahrscheinlich komplett ohne Physik und Mathe, dafür aber mit Erdkunde, Kunst und vielleicht auch Sport aus. Das Dumme an allgemeinbildenen Schulen ist nun einmal, dass sie unterschiedslos alle Leute in den gleichen Kanon zwingen, egal, wo nun ihre wirklichen Talente liegen, und es ist nur zu natürlich, dass ein Mathegenie in Geschichte völlig untergeht. Trotzdem ist es sinnvoll, beide Fächer besucht zu haben, allein schon, um allen wirtschaftlichen Anforderungen zum Trotz Spezialisierung und Fachidiotentum nicht schon zu früh zu fördern. Für eine Programmiererin reicht es eigentlich aus, Mathe, Deutsch und Englisch zu können, aber genug Geschichtskenntnisse, um zu wissen, dass mit Hilfe von Hollerithmaschinen ein Völkermord in Europa durchgeführt wurde, wären in meinen Augen sinnvoll. Technik hat eben immer Konsequenzen, und "ich habe von all dem nichts gewusst und nur Befehle befolgt" wird als Ausrede nicht mehr anerkannt.
Es kann also nicht schaden, in jedes Fachgebiet einmal hineingeschnuppert zu haben. Selbst Sport ergibt so betrachtet noch irgendeinen Sinn. Statt Reck, Barren und diesen komischen Holzkästen hätte ich mir zwar viel lieber irgendetwas angetan, was auch nur ansatzweise Spaß bringt, aber das ärgert mich weniger. Es ärgert mich, dass man wegen Sport sitzen bleiben kann. Es ärgert mich, dass unser Schulsystem nicht mit der Tatsache klar kommt, dass es in bestimmten Fächern einfach hoffnungslose Fälle gibt. Natürlich muss ein möglichst breites Wissen oberstes Ziel bleiben, aber wenn sich herausstellt, dass jemand beispielsweise einen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt hat und dafür in den Sprachen nie über Gestammel hinaus kommt, muss es doch möglich sein, sie unter der Bedingung, dass sie sich Sprachen wenigstens grob weiterhin anguckt, um nicht gänzlich den Anschluss zu verlieren, als Ausgleich in den Naturwissenschaften ordentlich zu fördern. Nein, das geht nicht. Wir schleifen die Leute lieber jahrelang mit, lassen sie mangelhafte und ungenügende Zensuren kassieren und möglicherweise sogar deswegen Klassen wiederholen, obwohl völlig klar ist, dass sie in ihren guten Fächern brillieren und es in ihren Schwachpunkten nie zu etwas bringen werden. Noch einmal: Zu frühe Spezialisierung sollte man vermeiden, aber wenn sie sich abzeichnet, sollte man die Augen davor nicht verschließen.
Und wenn ihr es dann noch hinbekommt, Sport endlich einmal interessant und nicht als verstaubte Militärübung zu gestalten, dürft ihr auch eure bekloppten Bundesjugendspiele behalten.
An meine Schulzeit denke ich ohnehin ungern zurück. Ein Großteil meiner Lehrerinnen waren selbstherrliche Idioten, die man auf alles hätte loslassen dürfen, nur nicht auf Kinder. Der Unterricht war, konservativ geschätzt, zur Hälfte verschwendete Lebenszeit, die mir niemand zurückgeben kann, ohne jede auch nur ansatzweise herstellbare Relevanz für mein heutiges Leben, die von vielen rückblickend verklärte Klassenkameradschaft ein jahrzehntelanges Mobbing. Den Gipfel diesen Namen nicht verdienender "Bildungspolitik" stellte für mich regelmäßig Sport dar. Anfangs fand ich das Herumgetolle ja noch ganz nett, aber da es in diesem Fach nicht um Spaß haben sondern um Leistung und so sinnvolle Betätigungen wie das Durch-die-Gegend-Werfen von Eisenkugeln und Aufschwung am Reck ging, gehörte ich schnell zu denen, die man halt mitschleift und nur dann in seine Mannschaft aufnimmt, wenn sonst niemand mehr da ist.
Da es jedoch den deutschen Recken seit jeher gelüstete, seinen im Kampf gestählten Arierleib im edlen Wettstreit mit anderen zu messen, reichte es natürlich nicht aus, die wöchentliche Lektion Frustrationstoleranz auf den regulären Unterricht zu beschränken, nein, da muss unbedingt etwas wie die Bundesjugendspiele her, mit verpflichtender Teilnahme für alle. Natürlich gab es zu meiner Zeit bereits ein paar Reformpädagogen, die, wenn man schon ganze Jahrgänge zu diesem Blödsinn verdonnert, irgendeine Anerkennung für alle jene wollten, die zumindest den Versuch ernsthafter Beteiligung erkennen ließen. Dafür gab es eine - wie hieß der Kram doch gleich? Siegerurkunde? Ehrenurkunde? Egal, jedenfalls ein Zettelchen, dessen Erlangungskriterien so lax gefasst waren, dass eigentlich jeder Depp so ein Ding bekommen konnte, der nicht nur einfach dumm herumstand.
Und jetzt raten Sie mal, wer in den ganzen Jahren nie auch nur die Teilnahmeurkunde bekam, trotz ernsthafter Versuche? Wissen Sie, wie es sich anfühlt, wenn man außer dem Typen, der die ganze Veranstaltung aus Prinzip boykottiert, die Einzige ist, die ohne Zettel ausgeht? "Teilnahme ist wichtiger als Sieg" lautete das Olympische Motto, und selbst das bekam ich nicht zugestanden. Da wäre es ehrlicher, Urkunden denen vorzubehalten, die auch wirklich Überdurchschnittliches leisten und den Rest als das zu behandeln, was sie faktisch sind: Füllmaterial, Zaungäste.
Ob ich die Bundesjugendspiele abschaffen möchte? Natürlich. Ich hätte dieses Relikt aus einer Zeit, in der man blöd wie Achsenfett sein konnte, so lang man hart wie Kruppstahl, zäh wie Leder und flink wie Windhunde war, unmittelbar mit Gründung des Bundesrepublik auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen, aber mit dieser Meinung war ich immer in der Minderheit. Ob ich die gerade laufende Petition bei change.org unterschreiben werde? Himmel, nein. Warum? Weil die Begründung so ziemlich das Dämlichste ist, was ich seit langem gelesen habe.
"Mein Sohn hat geweint, als er nur eine Teilnehmerurkunde bekam." Dieser Satz fasst alles zusammen, was neoaufklärerische Winselkultur auszeichnet. Erstens: Wir haben ein Opfer, in diesem Fall ein kleines, unschuldiges Kind. Wenn es jetzt noch homosexuell wäre, eine kleine Behinderung oder wenigstens Migrationshintergrund hätte, wäre das Glück perfekt, aber so reicht es ja auch schon. Zweitens: Diesem zarten, reinen Geschöpf wird Gewalt angetan. Naja, also nicht wirklich Gewalt, aber seht her, es weint.
Eltern, jetzt müsst ihr ganz tapfer sein: Eure Kinder weinen. Das ist nun einmal ihre Default-Reaktion, wenn sie nicht weiter wissen. Sie haben geweint, als sie ihren ersten Atemzug taten, sie haben unzählige Male geweint, als ihre Hosen voll waren, als sie Hunger hatten oder wegen irgendeiner anderen Kleinigkeit in der Nacht wach wurden. Sie haben geweint, als ihnen im Sandkasten die Schaufel weggenommen wurde, sie haben geweint, als sie sich beim Skaten die Knie aufschlugen, sie haben geweint, als sie ihre erste 5 in einer Klassenarbeit bekamen, sie werden weinen, wenn sich ihre große Liebe als das letzte Dreckstück entpuppt. Natürlich ist das nicht schön, und natürlich möchte man ihnen unnötiges Leid ersparen, aber so hart es auch sein mag: Niederlagen, auch bittere Niederlagen gehören zum Leben dazu, und wenn man im Leben eine wichtige Lektion lernen muss, dann ist es die, wie man mit Verlusten und Niederlagen umgeht. Kindern diese Erfahrung zu verweigern, diese der Kuschelpädagogik der Achtziger entsprungene Idee, man könne Kindern eine Welt ohne Verlierer vorgaukeln - das, Eltern, ist wirkliche Gewalt, die ihr euren Kindern angedeihen lasst. Die Welt da draußen kennt nun einmal Gewinner und Verlierer. Sie kennt sie seit Anbeginn der Evolution, und kein noch so aufgeregtes Esogequatsche wird daran etwas ändern. Ihr habt in den Grundschulen die Zensuren abgeschafft, weil dieses zugegebenermaßen sehr starre Schema keine differenzierte Beschreibung des Leistungsstands eines Kindes zulässt. Aber damit nicht genug: Um den zarten Kinderseelen jedes Leid zu ersparen, habt ihr die Unsitte der Arbeitswelt übernommen, dass in Zeugnissen nur positive Aussagen zu stehen haben. Statt also zu schreiben, dass der kleine Lukas-Maximilian ein unausstehlicher Drecksbalg mit dem IQ eines Feldwegs ist, der dringendst seinen faulen Hintern in Bewegung setzen muss, wenn er in seinem Leben mal mehr werden will als Briefbeschwerer oder Türstopper, steht in den Zeugnissen irgendein Geschwurbel von "beim Addieren von Zahlen musst du dich noch ein wenig mehr bemühen und vielleicht noch seltener deine Klassenkameraden vom Lernen abhalten". Ihr habt die Rechtschreibung abgeschafd wail ez di Grehatiwited pehinterrt wänn Mann dole Seze schraipd unnt ter Lerä turch klainkahrihrtäs kohrrigihrän tehn gansn Schpahz ferrtirpd. Ja, ihr schiebt damit den Moment der ersten Niederlage erfolgreich um ein paar Jahre hinaus, aber zum Ausgleich wird der erste große Schlag eure Kinder umso härter und umso schlechter vorbereitet treffen. Wenn eure Tochter schon bei den Bundesjugendspielen weint, wie soll es ihr erst ergehen, wenn etwas von wirklicher Relevanz passiert? Wie schon gesagt: Schafft diese idiotischen Zwangssportwettbewerbe als Relikt vergangener Epochen ab, aber nicht mit der Begründung, Kinder verkrafteten es seelisch nicht, auch mal zu verlieren.
Jetzt zum stilistisch etwas gesetzteren Teil. Warum wettere ich so vehement gegen Sport und nicht gegen Physik, Deutsch oder Mathe? Platt gesagt: Weil es da bei mir immer wenigstens für befriedigende Zensuren gelangt hat. Das heißt nicht, dass ich statt der Bundesjugendspiele die Leute zwangsweise zur Matheolympiade anmelden möchte, das heißt nur, dass ich von der anderen Hälfte der von mir eingangs genannten Schulfächer wenigstens grob einsehe, wozu man sie brauchen kann. Selbst bei Latein, einem Fach, das ich gehasst habe und in dem ich miserabel war, kann ich verstehen, dass die dort vermittelten Vokabeln und Grammatikkenntnisse irgendeinen Nutzen haben. Ob man den gleichen Effekt nicht auch mit einer anderen Sprache und weniger militärischem Drill erzielen kann, lasse ich offen, aber ich merke bis heute, wie ich immer wieder auf dieses Wissen zurückgreife.
Das geht mir so. Andere mögen es komplett anders sehen. Deren Leben kommt wahrscheinlich komplett ohne Physik und Mathe, dafür aber mit Erdkunde, Kunst und vielleicht auch Sport aus. Das Dumme an allgemeinbildenen Schulen ist nun einmal, dass sie unterschiedslos alle Leute in den gleichen Kanon zwingen, egal, wo nun ihre wirklichen Talente liegen, und es ist nur zu natürlich, dass ein Mathegenie in Geschichte völlig untergeht. Trotzdem ist es sinnvoll, beide Fächer besucht zu haben, allein schon, um allen wirtschaftlichen Anforderungen zum Trotz Spezialisierung und Fachidiotentum nicht schon zu früh zu fördern. Für eine Programmiererin reicht es eigentlich aus, Mathe, Deutsch und Englisch zu können, aber genug Geschichtskenntnisse, um zu wissen, dass mit Hilfe von Hollerithmaschinen ein Völkermord in Europa durchgeführt wurde, wären in meinen Augen sinnvoll. Technik hat eben immer Konsequenzen, und "ich habe von all dem nichts gewusst und nur Befehle befolgt" wird als Ausrede nicht mehr anerkannt.
Es kann also nicht schaden, in jedes Fachgebiet einmal hineingeschnuppert zu haben. Selbst Sport ergibt so betrachtet noch irgendeinen Sinn. Statt Reck, Barren und diesen komischen Holzkästen hätte ich mir zwar viel lieber irgendetwas angetan, was auch nur ansatzweise Spaß bringt, aber das ärgert mich weniger. Es ärgert mich, dass man wegen Sport sitzen bleiben kann. Es ärgert mich, dass unser Schulsystem nicht mit der Tatsache klar kommt, dass es in bestimmten Fächern einfach hoffnungslose Fälle gibt. Natürlich muss ein möglichst breites Wissen oberstes Ziel bleiben, aber wenn sich herausstellt, dass jemand beispielsweise einen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt hat und dafür in den Sprachen nie über Gestammel hinaus kommt, muss es doch möglich sein, sie unter der Bedingung, dass sie sich Sprachen wenigstens grob weiterhin anguckt, um nicht gänzlich den Anschluss zu verlieren, als Ausgleich in den Naturwissenschaften ordentlich zu fördern. Nein, das geht nicht. Wir schleifen die Leute lieber jahrelang mit, lassen sie mangelhafte und ungenügende Zensuren kassieren und möglicherweise sogar deswegen Klassen wiederholen, obwohl völlig klar ist, dass sie in ihren guten Fächern brillieren und es in ihren Schwachpunkten nie zu etwas bringen werden. Noch einmal: Zu frühe Spezialisierung sollte man vermeiden, aber wenn sie sich abzeichnet, sollte man die Augen davor nicht verschließen.
Und wenn ihr es dann noch hinbekommt, Sport endlich einmal interessant und nicht als verstaubte Militärübung zu gestalten, dürft ihr auch eure bekloppten Bundesjugendspiele behalten.
Sonntag, 14. Juni 2015
Demokratie als Quengelware
Die parlamentarische Sommerpause naht, die Zeit also, in der die Doofsten - und die Konkurrenz ist hart - die Chance ergreifen, sich in mangels echter Themen in ihre Richtung gereckte Journalistenmikrofone zu erbrechen. Normalerweise werden solche Leute von der Fraktionsführung schamhaft im Keller versteckt, aber auch die ist einmal im Urlaub, und dann kommen sie hervor, um die Schlagzeilen zu bevölkern. Selten geht es dabei um wirklich drängende Themen - natürlich nicht, es ist ja Sommerpause - aber dafür sind es traditionell Dinge, zu denen jeder, aber auch wirklich jeder eine Meinung hat, egal wie qualifiziert sie ist. So wie sich jeder für einen Bildungsexperten hält, weil er irgendwann einmal zur Schule gegangen ist, jeder "Voraussetzung" fälschlicherweise mit doppeltem "r" schreibt, aber über die Rechtschreibreform schwadroniert und sowieso weiß, wie die deutsche Nationalelf endlich einmal ordentlichen Fußball spielen könnte, hat auch jeder was zur niedrigen Wahlbeteiligung zu sagen, meist etwas der Art: "Sind doch eh alles die gleichen Idioten,"
Genau damit soll nun Schluss sein, zumindest wenn es nach dem Willen der Generalsekretärinnen der CDU, CSU, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP geht. Sinkende Wahlbeteiligungen sind zwar nicht gerade ein neues Phänomen, genau genommen gibt es sie schon seit 43 Jahren, aber irgendwann muss man ja wohl einmal anfangen, warum also nicht jetzt?
Ein wenig verwunderlich ist es dennoch, dass nun plötzlich die etablierten Parteien Handlungsbedarf erkennen, zumal ihnen auf den ersten Blick egal sein kann, wie viele Leute wählen gehen. Das Wahlgesetz sieht keine Mindestbeteiligung vor, ab der eine Wahl erst gültig ist. Im Prinzip reicht es, wenn auch nur eine einzige gültige Stimme abgegeben wird, und das sollte sich wohl noch irgendwie arrangieren lassen. Die einzige Erklärung für das überraschende Interesse könnte vielleicht die Tatsache sein, dass mit niedriger Wahlbeteiligung auch die absolute Stimmenzahl sinkt, die nötig ist, um einen Sitz ins Parlament zu erringen. Das bescherte vor einigen Jahren den Piraten den Einzug in diverse Stadträte und Landtage und lässt heute die AfD Erfolge erzielen. Zwar haben sich die Piraten mit seifenopernhafter Theatralik selbst zerlegt, und auch die AfD scheint derzeit alles daran zu setzen, sich mit möglichst großem Trara ins politische Nichts zu verabschieden, aber die nächste Protestpartei bildet sich bestimmt gerade in irgendeinem Hinterzimmer. Das wiederum deutet darauf hin, dass der Wille, zur Wahl zu gehen, schon da ist. Man will nur nicht das Vorhandene wählen.
Umso bizarrer wirken die Ideen, die der Initiative gegen Wahlmüdigkeit einfallen: Erst- und Zweitstimme sollten in Kandidaten- und Parteistimme umbenannt werden. Klar, so stelle ich mir die Welt auch vor. Die Leute gehen ins Wahllokal, schauen auf den Stimmzettel, sagen: "Nee, also Erstimme, Zweitstimme klingt doof, da gehe ich lieber gar nicht erst wählen" und gehen unverrichteter Dinge wieder heim. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich wüsste nicht einmal, ob auf einem Stimmzettel überhaupt diese beiden Worte stehen.
Ebenfalls immer wieder gern in solchen Situationen hervorgezaubert wird die Forderung nach elektronischen Wahlen. Was ich vor über 6 Jahren schon schrieb, gilt auch heute noch: Frei, geheim, gleich und prüfbar lassen sich gleichzeitig nur sehr schwer - ich behaupte: gar nicht - elektronisch umsetzen.
Das Wählen für Deutsche im Ausland vereinfachen - sind inzwischen so viele geflohen, dass durch deren Stimmabgabe die Wahlbeteiligung schwindelerregende Höhen erreicht? Das Wahlrecht sei zu kompliziert - aber gleichzeitig rumjammern, mit einem einzigen Kreuzchen ließe sich der Wählerwille nicht vernünftig erfassen. Besonders krude: Stimmabgabe im Supermarkt, wahrscheinlich direkt neben der anderen Quengelware an der Kasse. Zwei Tüten Milch, ein Kilo Mehl, zehn Eier, ach ja, und einmal CDU, dafür reicht das Geld noch.
Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Man kann Bellos Hundehaufen nicht dadurch den Leuten als Mousse au Chocolat andrehen, indem man mehr davon hinstellt oder weniger Geld dafür verlangt oder direkt ins Haus liefert oder ein Papierschirmchen reinsteckt. Wer wirklich will, dass sich mehr Menschen am demokratischen Willensbildungsprozess beteiligen, muss schon etwas mehr unternehmen, als alle vier Jahre mit riesigem Tamtam Blankovollmachten für die kommende Legislaturperiode einzuwerben und sich dann wieder in seine parlamentarische Trutzburg zurückzuziehen, aus der man dann gelegentlich in Gesetzesform geronnene Abfälle herausschleudert. Wer eine vom Volk mitgestaltete Politik will, muss aufhören, für Geld auch das letzte Fitzelchen Anstand sausen zu lassen, muss aufhören, das eigene Volk als ständige Gefahr zu sehen, der nur mit den Mitteln des Überwachungsstaats beizukommen ist. Wer eine lebendige Demokratie will, muss aufhören, in jeder neu aufkommenden Partei eine Gefahr für die eigenen Pfründe zu sehen und geht vor allem nicht Große Koalitionen ein, die mit 80 Prozent Sitzanteil im Bundestag eine deutlich größere Gefahr für Verfassung und Grundrechte darstellen, als irgendwelche radikalen Protestparteien es je könnten.
Schließlich bleibt noch ein Faktor übrig, den wir bisher als eher passives Element vernachlässigt haben: Das Volk selbst. Leute, immer nur mimimi aber dann doch wieder die Einheitsfront CDU-SPD und für die ganz mutigen Prenzelbergmuttis ein bisschen Grün wählen reicht eben nicht. Wenn euch eine Partei ärgert, tretet ein und ändert was, und wenn in dieser Partei nur Idioten herumschwirren, dann gründet eine neue, und wenn auch da nur Idioten auftauchen, dann gründet eine Initiative, eine Lobbyorganisation, was auch immer. Ich gehöre schon seit Jahrzehnten keiner Partei an, und dennoch haben die von mir unterstützen Organisationen es geschafft, mindestens drei verfassungswidrige Gesetze zu kippen. Es gibt weit mehr Möglichkeiten, ein Land zu gestalten, als alle vier Jahre die gleiche Partei zu wählen.
Genau damit soll nun Schluss sein, zumindest wenn es nach dem Willen der Generalsekretärinnen der CDU, CSU, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP geht. Sinkende Wahlbeteiligungen sind zwar nicht gerade ein neues Phänomen, genau genommen gibt es sie schon seit 43 Jahren, aber irgendwann muss man ja wohl einmal anfangen, warum also nicht jetzt?
Ein wenig verwunderlich ist es dennoch, dass nun plötzlich die etablierten Parteien Handlungsbedarf erkennen, zumal ihnen auf den ersten Blick egal sein kann, wie viele Leute wählen gehen. Das Wahlgesetz sieht keine Mindestbeteiligung vor, ab der eine Wahl erst gültig ist. Im Prinzip reicht es, wenn auch nur eine einzige gültige Stimme abgegeben wird, und das sollte sich wohl noch irgendwie arrangieren lassen. Die einzige Erklärung für das überraschende Interesse könnte vielleicht die Tatsache sein, dass mit niedriger Wahlbeteiligung auch die absolute Stimmenzahl sinkt, die nötig ist, um einen Sitz ins Parlament zu erringen. Das bescherte vor einigen Jahren den Piraten den Einzug in diverse Stadträte und Landtage und lässt heute die AfD Erfolge erzielen. Zwar haben sich die Piraten mit seifenopernhafter Theatralik selbst zerlegt, und auch die AfD scheint derzeit alles daran zu setzen, sich mit möglichst großem Trara ins politische Nichts zu verabschieden, aber die nächste Protestpartei bildet sich bestimmt gerade in irgendeinem Hinterzimmer. Das wiederum deutet darauf hin, dass der Wille, zur Wahl zu gehen, schon da ist. Man will nur nicht das Vorhandene wählen.
Umso bizarrer wirken die Ideen, die der Initiative gegen Wahlmüdigkeit einfallen: Erst- und Zweitstimme sollten in Kandidaten- und Parteistimme umbenannt werden. Klar, so stelle ich mir die Welt auch vor. Die Leute gehen ins Wahllokal, schauen auf den Stimmzettel, sagen: "Nee, also Erstimme, Zweitstimme klingt doof, da gehe ich lieber gar nicht erst wählen" und gehen unverrichteter Dinge wieder heim. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich wüsste nicht einmal, ob auf einem Stimmzettel überhaupt diese beiden Worte stehen.
Ebenfalls immer wieder gern in solchen Situationen hervorgezaubert wird die Forderung nach elektronischen Wahlen. Was ich vor über 6 Jahren schon schrieb, gilt auch heute noch: Frei, geheim, gleich und prüfbar lassen sich gleichzeitig nur sehr schwer - ich behaupte: gar nicht - elektronisch umsetzen.
Das Wählen für Deutsche im Ausland vereinfachen - sind inzwischen so viele geflohen, dass durch deren Stimmabgabe die Wahlbeteiligung schwindelerregende Höhen erreicht? Das Wahlrecht sei zu kompliziert - aber gleichzeitig rumjammern, mit einem einzigen Kreuzchen ließe sich der Wählerwille nicht vernünftig erfassen. Besonders krude: Stimmabgabe im Supermarkt, wahrscheinlich direkt neben der anderen Quengelware an der Kasse. Zwei Tüten Milch, ein Kilo Mehl, zehn Eier, ach ja, und einmal CDU, dafür reicht das Geld noch.
Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Man kann Bellos Hundehaufen nicht dadurch den Leuten als Mousse au Chocolat andrehen, indem man mehr davon hinstellt oder weniger Geld dafür verlangt oder direkt ins Haus liefert oder ein Papierschirmchen reinsteckt. Wer wirklich will, dass sich mehr Menschen am demokratischen Willensbildungsprozess beteiligen, muss schon etwas mehr unternehmen, als alle vier Jahre mit riesigem Tamtam Blankovollmachten für die kommende Legislaturperiode einzuwerben und sich dann wieder in seine parlamentarische Trutzburg zurückzuziehen, aus der man dann gelegentlich in Gesetzesform geronnene Abfälle herausschleudert. Wer eine vom Volk mitgestaltete Politik will, muss aufhören, für Geld auch das letzte Fitzelchen Anstand sausen zu lassen, muss aufhören, das eigene Volk als ständige Gefahr zu sehen, der nur mit den Mitteln des Überwachungsstaats beizukommen ist. Wer eine lebendige Demokratie will, muss aufhören, in jeder neu aufkommenden Partei eine Gefahr für die eigenen Pfründe zu sehen und geht vor allem nicht Große Koalitionen ein, die mit 80 Prozent Sitzanteil im Bundestag eine deutlich größere Gefahr für Verfassung und Grundrechte darstellen, als irgendwelche radikalen Protestparteien es je könnten.
Schließlich bleibt noch ein Faktor übrig, den wir bisher als eher passives Element vernachlässigt haben: Das Volk selbst. Leute, immer nur mimimi aber dann doch wieder die Einheitsfront CDU-SPD und für die ganz mutigen Prenzelbergmuttis ein bisschen Grün wählen reicht eben nicht. Wenn euch eine Partei ärgert, tretet ein und ändert was, und wenn in dieser Partei nur Idioten herumschwirren, dann gründet eine neue, und wenn auch da nur Idioten auftauchen, dann gründet eine Initiative, eine Lobbyorganisation, was auch immer. Ich gehöre schon seit Jahrzehnten keiner Partei an, und dennoch haben die von mir unterstützen Organisationen es geschafft, mindestens drei verfassungswidrige Gesetze zu kippen. Es gibt weit mehr Möglichkeiten, ein Land zu gestalten, als alle vier Jahre die gleiche Partei zu wählen.
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