Dienstag, 26. Februar 2019

Oberlehrer auf karnevalistischem Weltrettungseinsatz

Stelter.

Bernd Stelter.

Bernd Stelter, Schöpfer intellektueller Höhenflüge wie "Ma hat ma Glück, ma hat ma Pech, Mahatma Gandhi". Wie kann von ihm irgendwer etwas erwarten, was auch nur marginal über Pennälerhumor hinausgeht?

Im Karneval?

Für all diejenigen, welche die letzten 200 Jahre unter einem Stein, hinter dem Mond, oder noch schlimmer, in Hürth-Kalscheuren verbracht haben: Karneval ist das, was empfindungsfähige Wesen mit einer höheren Neuronendichte als ein Luftballon als das komplette Gegenteil von Humor ansehen. Da geht man nicht hin, um filigran gewobene Pointen, erst nach einigen Sekunden zündende Wortspiele oder gar Nebensätze zu hören. Da geht man hin, um insbesondere in der Kölner Gegend unfassbar blöde Kostüme zu tragen, sich die letzten IQ-Punkte mit dem rheinischen Ersatzbier wegzusaufen und über Witze einer Flachheit zu lachen, gegen welche die Einödnis Dithmarschens wie nepalesisches Hochgebirge wirkt.

Genau das Biotop eben, in dem sich der Humor Bernd Stelters tummelt.

Selbst, wenn ihm zu Annegret Kramp-Karrenbauer mehr einfiele, als dass sie einen albern klingenden Doppelnamen trägt - was angesichts Stelters sonstigen Oevres getrost bezweifelt werden kann -, ist das nichts, was die üblichen Besucherinnen einer rheinischen Karnevalssitzung hören wollen. Nicht im Gürzenich. Die wollen keine differenzierte Betrachtung der zwölften Fußnote des Koalitionsvertrags, die wollen es krachledern, und Witze über Doppenamen sind das Höchste, was man ihnen in diesem Zustand zumuten kann.

Natürlich war Stelters Witz über Kramp-Karrenbauers Namen schlecht. Er war selbst für seine Verhältnisse einfallslos. Aber er ist das, was ein Publikum hören will, das zwischen "Drej ma Null is Null is Null" und Stippeföttche (für Auswärtige: ein Tanz, bei dem auf der Bühne Männer fortgeschrittenen Alters in Militäruniformen paarweise das bekleidete Gesäß aneinanderreiben) einen Wortbeitrag erwartet. Natürlich kann man sowas auspfeifen, wenngleich ich mich frage, was das bringen soll. Besonders idiotisch aber finde ich es, dann auch noch auf die Bühne zu gehen und mit dem Mann zu diskutieren. Mit Verlaub: geht's noch?

Der Karnevalshumor hat mental die Fünfizgerjahre des letzten Jahrhunderts nie richtig verlassen. Er transportiert ein Weltbild, das - wohlwollend formuliert - antiquiert wirkt. Doch genau das ist es, was das Publikum will, genau dafür wird Bernd Stelter bezahlt, und genau das liefert er. Was bitte habt ihr anderes erwartet, als ihr viel Geld für die Sitzung im Gürzenich ausgegeben habt? Wenn euch das nicht passt, dann geht ins Kabarett, lauscht dort den fein ziselierten Sentenzen und jubelt euch eins auf euer Abitur.

Natürlich wird die Frau gerade in meiner Filterblase gerade gefeiert. Ach, was ist sie doch mutig, ach wie toll sie doch für Frauenrechte eintritt.

Nein.

Mit einem viertklassigen Schunkelkomödianten während seines Auftritts eine inhaltliche Debatte anzufangen, rangiert vom Grad der Situationsfehleinschätzung ungefähr auf der Ebene der Leute, die zur Zeit des Jugoslawienkriegs im Restaurant mit dem Keller zu diskutieren anfingen, was ihm den einfiele, serbische Bohnensuppe auf der Speisekarte zu führen. Klar, darüber kann man reden, aber unter Geschwistern: Ist euer Leben wirklich so leer, dass ihr euch um so einen Schwachsinn kümmern zu müssen meint?

Wenn es etwas noch Unerträglicheres als rheinischen Karnevalshumor gibt, dann ist es die unerträgliche Pestilenz deutschen Oberlehrerkleingeists, diese spießbürgerliche Attitüde, alles und jeden immer und überall belehren zu müssen. Das Erlebnis, Recht zu haben, setzt im teutonischen Blockwartshirn mehr Glückshormone frei als ein frisch vollzogener Paarungsakt, und jetzt raten Sie mal, warum die Germanen immer weniger werden. Sie werden aussterben, sie werden glücklich dabei sein, und der Satz, mit dem das letzte Exemplar ihrer Spezies auf dem Sterbebett selig das Leben aushauchen wird, wird sein: "Ich weiß es besser."

Wenn sie Stelter einfach hätte ein Programm abspulen lassen, dann hätte sich sein kläglicher Versuch einer Pointe einfach versendet und kein Mensch hätte davon länger als nur für einen kurzen, billigen Lacher Kenntnis genommen. So hingegen sitzt jetzt die selbsternannte Bildungselite auf dem Biedermeiersofa und sinniert darüber, wie TÜV-zertifizierter Qualitätshumor aussieht, von der Bundeswitzprüfstelle freigegeben, keimfrei, pädagogisch wertvoll und biologisch abbaubar. Von 200 Testpersonen probegelacht, die sorgfältig darauf achten, dass bloß niemand Anstoß nehmen kann.

Aber was rede ich. Herbert Feuerstein hat schon alles gesagt, was hierzu gesagt werden muss: "Mir sind Leute suspekt, die ihre Moral als Serviette umgebunden haben, um sich nicht selber schmutzig zu machen." und "Auch Behinderte haben ein Recht, verarscht zu werden."

Sonntag, 24. Februar 2019

Die Jugend muss es mal wieder richten

Ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie unsympathisch mit Greta Thunberg ist. Ich kann ihr überhebliches Auftreten nicht leiden, ich mag ihre aufgesetzte Rhetorik nicht, und vor allem ärgert mich dieses rührselige Narrativ der kleinen, unerschrockenen Jeanne d'Arc, die am Vorabend der Weltendämmerung den bösen Poltikers mal erzählt, wo der Hammer hängt und deswegen von Klimakonferenz zu Klimakonferenz geschleift wird, um als humanistisches Feigenblatt für die Kameras ein paar tolle Sprüche zu kloppen.

Genau deswegen finde ich es gut, was sie da anstellt. Ob ich sie leiden kann, spielt nicht die geringste Rolle. Das einzige, was zählt, ist dass diese junge Frau so richtig auf die Nerven geht und vor allem, dass sie offenbar andere Menschen ihres Alters anspornt, ihr nachzueifern. Ja, das trägt bisweilen leicht peinliche Züge von Fanboytum, aber ganz ehrlich: na und?

Was ist peinlicher: ein paar Jugendliche, die etwas unbeholfen und naiv aber immerhin sich engagieren, über Dinge nachdenken und mehr wollen, als sich später einmal ein Reihenhaus am Stadtrand von Osnabrück leisten zu können, oder die Generation ihrer Eltern und Großeltern, die sich über Jahrzehnte aus dem harten Geschäft der politischen Willensbildung herausgehalten, an ihrer Karriere geschraubt und zugelassen haben, dass Typen wie Axel Voss, Jens Spahn oder Andrea Nahles auch nur unwesentlich mehr Macht bekamen als der Kassenwart des Berneburger Karnickelzüchtervereins? Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber mir sind die Teenager mit ihren selbstgemalten Schildern deutlich lieber, auch wenn sie noch nicht wissen, wie Streiks funktionieren.

Streiks sind nämlich etwas Anderes als Schuleschwänzen. Bei einem Streik bleiben Arbeiterinnen massenhaft ihren Betrieben fern und versuchen, sie auf diese Weise lahmzulegen. Es ist ein Kräftemessen. Wer hält länger durch: die Firma, die nicht mehr produzieren kann und dadurch Geld verliert oder die Arbeiterinnen, die selbstverständlich während des Streiks nicht bezahlt werden, aber dennoch ihr Leben finanzieren müssen?

Jetzt vergleichen wir die Situation mit den "Schulstreiks". Was passiert den Schulen, wenn sie niemand besucht? Genau, nichts. Die Lehrerinnen bekommen weiter ihr Geld. Die Schülerinnen schaden sich allenfalls selbst, weil sie den Unterricht verpassen, und genau hier wird es interessant.

Wer streikt, muss etwas riskieren. Die Arbeiterinnen können irgendwann ihre Miete nicht mehr bezahlen, und die Schülerinnen? Die müssten wenigstens riskieren, so viel Stoff zu verpassen, dass ihre Zensuren wackeln. Zumindest wäre ich als Lehrerin nicht bereit, den ganzen Rest der Klasse auszubremsen, damit die Klimaaktivistinnen unter ihnen am Freitag nichts verpassen. Handeln hat Konsequenzen. Alles hat einen Preis, und in diesem Fall besteht er eben darin, dass die  Demonstrantinnen den unterrichteten Inhalt irgendwie nacharbeiten müssen. Meine lästerliche These lautet ohnehin, dass dies nicht besonders schwer sein sollte. Ich habe den Eindruck, die wütend erhobene Forderung nach staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen "streikende" Schülerinnen ist weniger biedermeierlicher Ordnungsliebe als der Furcht geschuldet, zwei Stunden konzentriertes Bücherlesen könnten einen ganzen Tag Herumsitzen in Klassenräumen kompensieren und damit die Ineffizienz unseres Schulsystems verdeutlichen. Aus meiner Sicht spricht jedenfalls wenig dagegen, dass junge Menschen Freitags für das Klima demonstrieren. Es sind Menschen schon aus deutlich fragwürdigeren Anlässen auf die Straße gegangen.

Interessanterweise prägen jüngere Semester auch die Proteste gegen Artikel 13. Jetzt lässt sich natürlich einwenden, dass die Befürchtungen, die sie bewegen, in dieser Form Quatsch sind. Niemand wird im März Youtube abschalten. Zugegeben, die Generation der Internetausdrucker hätte auch nichts dagegen, wenn dies geschähe, weil Beautybloggerinnen und etwas unbeholfen daherplaudernde Kommentatoren wie LeFloid für sie keine ernstzunehmenden Inhalte darstellen, aber mit Verlaub: Das sind schlechtfrisierte, in kurzen Hosen hinter Kunststoffbällen herrennende Millionäre, Schunkelsendungen mit den original Bratzentaler Watschnbuam und sonntagabendliche Schwafelsendungen mit öligen Politphrasendreschern auch nicht. Natürlich werden gerade Plattformen wie Google und Facebook Wege finden, Uploadfilter zu implementieren. Ich bin mir auch sicher, dass ähnlich wie bei der DSGVO die von manchen Juristen heraufbeschworenen Horrorszenarien allein schon mangels Umsetzbarkeit nicht eintreten werden, doch die sachliche Schieflage ändert für mich wenig. Demonstrationen schießen inhaltlich oft leicht am wahren Kern vorbei. Wir haben damals bei den Volkszählungsprotesten übertrieben, wir haben beim Nato-Doppelbeschluss übertrieben, wir haben bei der Vorratsdatenspeicherung übertrieben, bei Zensursula, bei ACTA, bei Fukushima. Leute gehen nicht auf die Straße, um differenzierte Parolen mit verschachtelten Nebensätzen zu skandieren. Die haben ein ganz einfaches Narrativ, platt formuliert und vereinfacht, aber eben ein Aufregerthema. Kundgebungen sind keine Orte des sorgfältig ausgewogenen Diskurses. Da brüllt man Plattheiten wie: "Wir wollen Ronald als Kellner bei McDonald's" (für die Jüngeren: Ronald Reagan war während der Stationierung der Pershing-II-Raketen in Westdeutschland Präsident der USA), "Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut" oder altlinke Evergreens wie "Hoch die internationale Solidarität!" Das ist nichts für die graue Hirnrinde, da reichen Rückenmarksreflexe völlig aus. Intellektuelle Höhenflüge sind aber auch nichts für Demonstrationen. Die haben einzig die Aufgabe, auf ein Thema sowie darauf hinzuweisen, dass genug Leute und damit Wähler dahinterstehen. Um die Details kümmern sich dann später die Ausschüsse und Parlamente. Auch wenn die jungen Protestierenden mit ihren Befürchtungen leicht daneben liegen - recht haben sie trotzdem. Allein schon der seit Jahren weitgehend auch an der Aufmerksamkeit der Netzaktivenszene vorbeigegangene Ausbau einer europäischen Zensurinfrastruktur, der mit den geplanten Uploadfiltern eine weitere Verschärfung erfährt, gibt reichlich Anlass. Bereits jetzt haben wir in der EU die rechtliche Handhabe, Inhalte zu zensieren - bislang natürlich nur gegen die bösen Terroristen, aber sehen wir es realistisch: Sind die technischen Rahmenbedingungen erst einmal geschaffen, sind blitzschnell die Anti-Terror-Gesetze so angepasst, dass sie sich auch gegen jeden beliebigen anderen Inhalt anwenden lassen.

Noch sind die Demonstrationen jung und frisch. Vor einer Woche liefen etwa 1.500 Menschen durch Köln, was angesichts der Vorlaufzeit von zwei Tagen und der bis dahin weitgehend unpolitischen Klientel schon eine respektable Leistung ist. Gerade die mangelnde Professionalität ist deswegen sogar eher ein Gütezeichen, deutet dies doch darauf hin, dass eben nicht die üblichen Lobbygruppen ihre einstudierten Bewegungsabläufe abspulen, sondern Leute authentisch und ohne Hintergedanken auf die Straße gehen. Auch die am vergangenen Samstag stattgefundene Demonstration zeigte vor allem selbstgemalte Schilder und nicht das traditionelle Parteifahnenmeer.

Das kann natürlich noch alles werden. Sollte sich der Protest etablieren, springen mit Sicherheit wieder die Kampagnenprofis auf den Zug, die selbst einem Naziaufmarsch noch eine positive Seite abgewinnen können, so lange die Rednerinnenliste brav die Quote einhält, aber sofort zu schreien anfangen, wenn ein fünzigjähriger weißer cis-Mann etwas sagt, weil das nicht divers ist. Noch aber scheint es den Leuten um die Sache zu gehen, und sie sind cool. Einfach so.

Und die Altparteien? Die reagieren ratlos. Die SPD scheint der Meinung zu sein, mit ihrer Hartz-IV-Heuchelei sich ja nun wohl so eindeutig wieder als wählbare linke Kraft bewiesen zu haben, dass ihre Justizministerin und Spitzenkandidatin zur Europawahl gegen die angebliche Parteilinie und für Artikel 13 stimmen kann. Ist doch toll, wenn  auf die Aussagen dieser Partei so gut Verlassen ist.

Den unbestrittenen Spitzenplatz auf der Peinlichkeitsskala nimmt diesmal allerdings die CDU ein, deren oberster Trommler für Uploadfilter Axel Voss offenbar in einem Maß keine Ahnung von dem seine Handschrift tragenden Gesetz hat, dass er nicht ernsthaft behaupten kann, darüber qualifiziert abgestimmt zu haben. Die meisten Kommentatoren im Netz behaupten, er gäbe bewusst Lügen von sich. Ich fürchte, er glaubt wirklich den Unsinn, den er von sich gibt. Sven Schulze fabuliert gar von Fake News und Bots, die gegen ihn in Stellung gebracht werden. Nein, Herr Schulze, unser Schulsystem mag seine Schwächen haben, aber Sie können davon ausgehen, dass hierzulande junge Menschen mit 14 oder 16 Jahren durchaus selbst des Lesens und Schreibens mächtig sind. Sich der Rhetorik Donald Trumps zu befleißigen, scheint mir allgemein keine angemessene Strategie zu sein.

Geschichte scheint sich zu wiederholen. Vor fast genau 10 Jahren hatten wir eine ähnliche Situation. Eine Europawahl stand an, die CDU war im Wahlkampfmodus, wollte Handlungsstärke zeigen und griff sich zielsicher ein Thema, das sie in schönster Dunning-Kruger-Manier verstanden zu haben glaubte, aber in einigen ganz wesentlichen Punkten dann eben doch nicht durchdrungen hatte. Damals war es die Internetzensur, heute ist es - naja, Zensur mag es niemand nennen, sagen wir: Uploadfilter. Damals wie heute formierte sich Protest, und beide Male meinte die CDU, die Angelegenheit mit ein paar hingerotzten Viertelwahrheiten abhandeln zu können. Tatsächlich sind 3.000 Menschen in Köln wenig (obwohl ich schon auf Demonstrationen mit erheblich weniger Teilnehmern mitgelaufen bin). Es gab diverse enttäuschte Tweets, warum die Tagesschau nicht berichtet hat, aber dafür sind die beiden Protestzüge doch zu wenig Indiz, dass sich etwas Relevantes zusammenbraut. Doch auch wenn die Zahlen bislang eher überschaubar sind, sollten sie der CDU zu denken geben. Die hinter der aufkeimenden Bewegung stehenden Youtuber mögen für die klassischen Fernsehnachrichten uninteressant sein, aber schauen wir auf die Statistik: Auch die klassischen Fernsehnachrichten haben längst nicht mehr ihre frühere Bedeutung. In meiner Filterblase gibt es Leute, die schon seit Monaten kein Fernsehen mehr geschaut und keine Papierausgabe einer Zeitung gelesen haben. Wir erleben das Heranwachsen einer Generation, die sich komplett über das Internet informiert. Das mag einigen schwer vorstellbar erscheinen, aber in den Achtzigerjahren konnte sich Neil Postman nicht vorstellen, wie jemals im Fernsehen relevante Infomationen transportiert werden sollen. Youtuber mögen uns befremden, für ihre Zielgruppe aber sind sie relevant. Millionenfach. Viele von ihnen mögen noch nicht wählen dürfen, aber sie werden es, und sie werden sich erinnern.

Insgesamt finde ich die altväterliche Herablassung, mit der die CDU ihre politischen Gegner behandelt, bedenklich. Niemand verlangt, der Gegenseite Recht zu geben, aber ernstnehmen sollte man sie schon. Wenn Axel Voss herumtönt, man möge das Gesetz doch erst einmal lesen, das zum fraglichen Zeitpunkt erst seit wenigen Stunden in einer von der Europaabgeordneten Julia Reda in feinstem Juristenenglisch geschriebenen Form überhaupt öffentlich zugänglich ist, zeugt das nicht gerade von Respekt. Bedenklich finde ich hieran vor allem, dass wir wissen, was passiert, wenn man Menschen nicht ernstnimmt. Wenn man ihre Einwände - berechtigt oder nicht - abwatscht und meint, Politik sei nur etwas für die alteingesessenen Profis. Wenn man glaubt, Unzufriedenheit aussitzen zu können und meint, die Wähler werden sich schon bald dem nächsten Aufregerthema zuwenden. Dann nämlich staut sich so etwas auf und entlädt sich unkontrolliert. Dann wenden sich Menschen denen zu, die zwar auch keine Lösungen zu bieten haben aber wenigstens das Gefühl vermitteln, wahrgenommen zu werden. Was sich seit einigen Jahren in den Parlamenten zusammenbraut, ist schon weit mehr als nur ein Warnsignal. Es ist eine reale Bedrohung.

Freitag, 7. Dezember 2018

Drei kurze Rants

George Bush ist tot.

Eigentlich ist das eine Meldung, die man mit einem Schulterzucken hinnehmen kann. Eine Amtszeit hat er als US-Präsident geschafft, bis er von Bill Clinton abgelöst wurde. Was mich, gelinde gesagt, verstört, ist die postume Heiligenverehrung, welche diesem Mann zuteil wird. George Bush. Das war ein ganz großer. Der nahm sein Amt wenigstens noch ernst und füllte es mit Würde aus.

Meine Güte, Bush war ein erzreaktionärer Knochen. Der hat einen Krieg angezettelt. Meinetwegen kann man sich darüber streiten, ob es wirklich darum ging, Kuwait zu befreien und nicht um billiges Öl. Wir können uns auch darüber streiten, ob es eine kluge Strategie war, über Jahrzehnte einen blutrünstigen Diktator im Irak heranzupäppeln, damit er einen anderen blutrünstigen Diktator im Iran angreift und sich dann zu wundern, wenn er irgendwann die Lust verliert und sich einen anderen Gegner sucht, der nebenbei bemerkt auch nicht gerade für sein humanistisches Weltbild bekannt ist. Wir können uns ebenfalls darüber streiten, wie klug es war, wenn man schon einen Krieg anzettelt, ihn dann nicht wenigstens konsequent durchzuziehen, sondern unmittelbar vor Zerschlagung des Gegners zu sagen, jetzt sei ja alles wieder prima, das widerrechtlich besetzte Land befreit, den Rest zu regeln sei ja wohl eine Kleinigkeit und fröhlich pfeifend davonzuschlendern, während hinter einem sowohl bildlich als auch wörtlich das Land brennt. Das alles zusammen jedoch hinterlässt bei mir jedenfalls nicht den Eindruck, da habe sich einer besonders toll als US-Präsident angestellt. Da hilft es auch nicht, immer wieder zu betonen, er sei best buddy mit Helmut Kohl gewesen und die Wiedervereinigung hätte er ja so toll unterstützt. Vor allem aber überschlägt sich die Presse mit der Meldung, wie großartig es doch sei, dass sich einer nicht wie ein vollkommen unzurechnungsfähiger Idiot in seinem Amt aufführt. Ist denn die Feststellung so sensationell, dass Donald Trump, man lese und staune, Amtsvorgänger hatte? Sind denn unsere Ansprüche an einen US-Präsidenten inzwischen so weit gesunken, dass wir da jeden bejubeln, der mehr IQ-Punkte auf die Waage bringt als ein Dreijähriger?

Ulrich Kelber ist Bundesdatenschutzbeauftragter.

Die Szene ist begeistert. Nachdem wir fünf Jahre lang faktisch keine Datenschutzbeauftragte hatten (Ok, wir müssen fair bleiben. Sie brauchte vier Jahre für die Einarbeitung, um dann kurz vor Ende ihrer Amtszeit zwei oder drei gute Sätze abzulassen.), hat die ehemals große Koalition die unfassbar tolle Entscheidung getroffen, jemanden ins Amt zu mauscheln, der - und jetzt alle festhalten - Informatik studiert hat. Na, wenn das nichts ist. Informatik! Trump hat übrigens einen Bachelor in Wirtschaftswissenschaften.

Gut, das ist natürlich auch schon ein paar Jahre her, und seitdem hat er sich nicht mehr besonders mit der Materie beschäftigt. Aber Informatik ist ja wie Radfahren, das verlernt man nicht. Deswegen hat er auch im Jahr 2009 für die Internetzensur gestimmt.

"Ja, aberaberaber, er war doch gegen die Vorratsdatenspeicherung." Richtig, er war. Inzwischen ist er dafür, komischerweise kurz nachdem er zum Staatssekretär unter dem damaligen Justizminister Heiko Maas ernannt worden war, dem von seiner Umfallnummer bei der Vorratsdatenspeicherung noch das frisch verbogene Rückgrat schmerzte. Seitdem ließ er keine Gelegenheit aus, zu betonen, wie wahnsinnig wichtig Datenschutz sei - so lang er die Wirtschaft betrifft. Der Staat hingegen, das ist ja ein ganz ein Lieber. Der schürt keinesfalls Terrorpanik (oder was gerade das aktuelle Feindbild ist), um ein Überwachungsgesetz nach dem nächsten durchzudrücken, und selbst wenn dem so wäre: Vertraut ihr etwa dem Staat nicht? Wann bitte haben jemals deutsche Überwachungsbehörden unser Vertrauen missbraucht?

Friedrich Merz wird Kanzler.

Ja, ich weiß, angeblich will die Mehrheit der Leute Kramp-Karrenbauer, aber das ist nicht die Mehrheit in der CDU, und auch die Mehrheit in der CDU ist nicht die Mehrheit der Delegiertenkonferenz. Warum die Leute Spahn so viel schlimmer als Merz finden, verstehe ich zwar nicht, aber ich verstehe, warum die CDU Merz wählen wird. Kramp-Karrenbauer steht zu sehr für die Fortführung der Merkel-Linie, und die hat dafür gesorgt, dass die CDU von 41,5 Prozent im Jahr 2013 auf Umfragewerte von teilweise weniger als 30 Prozent abgesackt ist. Gut, das ist im Vergleich zur SPD, deren einzig verbliebener Gegner die Fünf-Prozent-Hürde zu sein scheint, noch moderat, aber es scheint klar: Das einstige Erfolgsrezept des Hinschauens, Abwartens und späten Entscheidens funktioniert nicht mehr. Jetzt ist Umdenken angesagt, und in den Augen der CDU heißt das: Ab nach rechts, dorthin, wo sie die meisten Wähler verloren hat. In den USA, da hat das doch auch so ein komischer Populist und Geldzocker zum Präsidenten geschafft, den jetzt etwas dünner, besser frisiert und nicht ganz so bäuerlichem Auftreten, das wär's doch. Deswegen wage ich die Prognose: Merz wird Parteivorsitzender, und von da ist es nur ein kurzer Weg zur Kanzlerkandidatur. Ob er mit Schäubles Hilfe Merkel aus dem Amt putscht oder geduldig die nächste Bundestagswahl abwartet und sich dann aufstellen lässt, wage ich nicht zu prognostizieren. Was ich zu prognostizieren wage, ist: Wir werden uns noch die Jahre des bräsigen Dahindümpelns zurückwünschen. Die kommenden Jahre werden im Zeichen rechtspopulistischer Klientelpolitik für Reiche stehen.

Aktualisierung:

Mit dem Parteivorsitz lag ich falsch, wenn auch nur um 18 Stimmen, aber ich hatte mit einer deutlichen Mehrheit für Merz gerechnet. Dennoch glaube ich nicht, dass sich mit dieser Wahl das Thema "reaktionärer Populismus" in der CDU erledigt hat. Es ist nicht so, als hätte Kramp-Karrenbauer einen strahlenden Sieg davongetragen. Auch wenn ich meine, dass dieses Land schon erheblich schlechter als vom Merkel-Stil regiert wurde, weiß ich nicht, ob diese Wahl strategisch eine kluge Entscheidung war. Merz wird in den kommenden Monaten einfach nur abwarten müssen. Er wird zusehen, wie die CDU weiter an die AfD Stimmen verliert, um sich dann rechtzeitig vor der Bundestagswahl knallig zu Wort zu melden. Vielleicht mit dem Vorschlag, den Mittelstand, also Leute ab einem Jahreseinkommen von einer Millionen Euro, steuerlich deutlich zu entlasten und das dafür nötige Geld bei den Sozialleistungen für Flüchtlinge einzusparen. Vielleicht sind bis dahin aber auch die Muslime wieder das aktuelle Feindbild oder die Terroristen, die faulen Hartz-IV-Empfänger, die Pädophilen, die Pleitegriechen - irgendwer wird sich schon finden.

Samstag, 17. November 2018

Buchkritik: Andreas Eschbach: Nationales Sicherheits-Amt

"Was wäre wohl passiert, hätten die Nazis schon Computer besessen?"

Wir schreiben die finstersten Achtziger. Helmut Kohl regiert das Land mit der Provinzialität, die entsteht, wenn man Oggersheim und Bonn zusammenlegt. Der politische Gegenentwurf ist ein Mix aus Pazifismus, Ökologie und Antikapitalismus. In diese Zeit hinein bricht eine technische Revolution: Computer werden erstmals so billig, dass sie für Schülerinnen erschwinglich sind. Auf einmal sind sie überall: In Armbanduhren, Kinderzimmern, immer mehr auch auf Schreibtischen und ganz allgemein im Berufsleben. Das ist vielen unheimlich. Eine passenderweise für das Jahr 1984 geplante Volkszählung wird mit einer Verfassungsklage abgewendet. Das Gericht erkennt ein Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. All das verdichtet sich zur Grundhaltung: Wer oppositionell ist, engagiert sich gegen den Atomkrieg, für die Umwelt und eben auch gegen Computer, weil sie nicht nur Arbeitsplätze vernichten, sondern auch dem Überwachungsstaat den Weg bereiten. Passend zum Kalenderjahr erlebt Orwells "1984" neue Popularität. Wirklich gelesen hat es natürlich kaum jemand, dafür ist es gerade in seiner zweiten Hälfte zu zäh, zu düster. Das hindert natürlich niemanden daran, darüber irgendwelches Halbwissen in die Welt zu posaunen, was nicht weiter auffällt, da wirklich niemand es ganz gelesen hat.

Wichtig ist auf jeden Fall: Computer sind böse. Steht doch schon bei Orwell. Und um gänzlich klarzustellen, wie böse Computer sind, zuppeln wir uns den selbstgestrickten Pulli zurecht, stellen den Jasmintee beiseite und verkünden mit wissendem Lächeln den bereits oben zitierten Satz: "Was wäre wohl passiert, hätten die Nazis schon Computer besessen?"

Nichts wäre passiert, hört ihr? Nichts. Die Geschichte wäre exakt so verlaufen, wie sie verlaufen ist. Warum ich das weiß, warum die ganze Menschheit außer den Müslikauern das weiß? Weil. Die. Nazis. Computer. Hatten.

Die Maschinen stammten von Hollerith, im Deutschen Reich in Lizenz betrieben von der DEHOMAG, einer Tochter des US-Unternehmens IBM. Wer es im Detail nachlesen will: IBM und der Holocaust. Ich will mich nicht auf die Aussage versteigen, der Völkermord an den europäischen Juden wäre ohne den Computer nicht möglich gewesen, aber er wurde durch ihn zumindest stark erleichtert.

Die Frage was-wäre-wenn stellt sich also nicht, es sei denn, man stellt sie etwas genauer, so wie Andreas Eschbach in seinem Buch "NSA - Nationales Sicherheits-Amt". Er fragt sich: Was wäre passiert, hätten die Nazis nicht nur Computer besessen, sondern auch Mobiltelefone, Internet und die damit verbundenen Überwachungsmöglichkeiten? Um die heutige Technolgie in die Vierzigerjahre zu bekommen, muss Eschbach etwas wacklig annehmen, Charles Babbage hätte die Analytical Engine tatsächlich bauen können, woran sich ein Entwicklungsschub anschloss, der unsere heutige Welt in eine Art Steampunk-Version vorweggenommen hätte. Datenkabel wären noch klobige Schläuche, Computer hätten Bakelit-Tastaturen und wären noch kleiderschrankgroß, Smartphones hätten ungefähr heutige Ausmaße, was dadurch ermöglicht wäre, dass es sich bei ihnen nur um dumme Terminals handelt und alle leistungshungrigen Operationen auf Zentralrechnern stattfinden. Integrierte Schaltkreise im Allgemeinen und Mikrochips im Besonderen scheint es noch nicht zu geben, und das verlangt der technisch interessierten Leserin zumindest am Anfang einige Geduld ab, gilt es doch zum Beispiel zu akzeptieren, dass es offenbar leistungsfähige und vor allem kleine Akkus gibt, mit denen sich Smartphones betreiben lassen, aber die Erklärung, wie ohne Chiptechnologie der Energieverbrauch und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit dieser Geräte so weit gesteigert werden konnte, dass sie mit heutiger Funkzellentechnik arbeiten, fällt arg dürftig aus.

Das alles lässt sich als literarische Freiheit verkraften, immerhin ist der Schwerpunkt des Buches ein anderer. Dass Eschbach ordentlich recherchiert hat, belegt er nicht zuletzt mit seinen deutschsprachigen SQL-Befehlen, und irgendwann zuckt der innere Nerd mit den Schultern und sagt sich: OK, genug genörgelt, weiterlesen.

Die Geschichte spielt während des zweiten Weltkriegs in einer Weimarer Behörde, die versucht, ihrer Vereinnahmung durch das Reichssicherheitshauptamt durch besonders gute Arbeit zu entgehen. Im Zentrum stehen der Analyst Eugen Lettke, der zusammen mit der Progammiererin Helene Bodenkamp versucht, die Suchalgorithmen ihrer Behörde zu optimieren. Beide haben ihre persönlichen Geheimnisse. Während Bodenkamp eine Liebesaffähre mit einem Deserteur hat, der sich auf einem nahe gelegenen Bauernhof versteckt, nötigt Lettke Frauen zu sexuellen Handlungen, indem er droht, unangenehme Dinge, die er über sie herausgefunden hat, zu veröffentlichen. Im weiteren Verlauf der Geschichte fangen beide auch an, die Rechner zu manipulieren - Lettke, um immer raffinierter an düstere Geheimnisse von Frauen zu gelangen, Bodenkamp, um zu verhindern, dass Suchfunktionen ihren Geliebten aufspüren.

Suchfunktionen sind es auch, die im Buch breiten Raum einnehmen. Um Himmler zu demonstrieren, wie gut das NSA arbeitet, finden die Mitarbeiter innerhalb weniger Minuten alle Haushalte in den besetzten Niederlanden, die wahrscheinlich Juden bei sich versteckt halten - allein anhand von Abnormaliäten beim Pro-Kopf-Kalorienverbrauch. Doch das ist nur der Anfang. Später werden die Abfragen immer raffinierter, und mit Bodenkamps Hilfe kommen sogar KI und neuronale Netze zum Einsatz. Die junge Programmiererin kommt dabei immer weiter in Konflikte. Einerseits ist sie offensichtlich gut in ihrem Beruf, an dem sie auch Gefallen hat, andererseits sieht sie auch, wie ihr Wissen zum Aufbau eines Überwachungs- und Mordapparats eingesetzt wird.

Eschbach schreibt nicht nur routiniert, er schreibt auch raffiniert und wartet immer wieder mit überraschenden Wendungen auf. Das Buch enthält anzügliche Passagen, aber es sind keine billigen Versuche, damit die Auflage zu steigern, sodern erfüllen innerhalb der Geschichte eine wichtige Funktion. Insgesamt fällt auf, wie glaubwürdig die Figuren entwickelt sind. Es gibt keine Deus-ex-machina-Momente, in denen man das Gefühl hat, der Autor wisse sich nur noch mit irgendwelchen wilden Konstrukten zu helfen. Im Gegenteil: Eschbach entwickelt eine bis zum Ende glaubwürdige Geschichte.

Na gut, eine ganz am Ende eingeführte Technologie finde ich selbst für heutige Verhältnisse etwas gewagt, aber anders wäre die Schlussszene schwer möglich gewesen, in der Eschbach eine Verbeugung vor dem dystopischen Klassiker "1984" vollführt.

"NSA" ist keine beschwingte Unterhaltungsliteratur. Es ist auch kein packender Thriller, den man nicht mehr aus der Hand legen kann. Es ist aber anders als Robert Harris' "Vaterland" nicht nur eine Überlegung, wie Geschichte hätte anders verlaufen können. Es ist eine aktuelle Mahnung, dass harmlose Daten zur tödlichen Gefahr werden können, wenn sie in die falschen Hände geraten. Gerade in dieser Zeit, in der Demokratien Überwachungsapparate errichten und kurz darauf in den Totalitarismus kippen, ist es gut, wenn Leute wie Eschbach zeigen, wo so etwas enden kann.

Andreas Eschbach
NSA – Nationales Sicherheits-Amt
Roman

Verlag Lübbe, Köln.
€ 22,90
Hardcover, 800 Seiten
ISBN 978-3-7857-2625-9

Donnerstag, 1. November 2018

Die Lotsin geht von Bord

Eigentlich war allen klar, dass dieser Tag bald kommen müsste - der Tag, an dem Angela Merkel den kotrollierten Abschied von der Macht einleitet. Wahrscheinlich hatte sie sich das Ganze anders vorgestellt - ruhiger, in weniger stürmischen Zeiten. Dafür stimmten jedoch schon die Startvoraussetzungen nicht: eine schwer angeschlagen überstandene Bundestagswahl, eine geplatzte Koalitionsverhandlung mit Grünen und FDP, die auf einmal kalte Füße bekam und sich endgültig in die Ecke der Politkasper verabschiedete und schließlich das Zusammenrotten mit dem alten und neuen Koalitionspartner SPD, die bei dieser Gelegenheit eine Selbstdemontagenummer hinlegte, deren Drehbuch selbst bei einer RTL-Vorabendserie durchgefallen wäre. Der einzige Grund, warum die Koalition überhaupt zustande kam, war die Angst vor Neuwahlen und der AfD, die in diesem Fall wahrscheinlich 20 Prozent geholt und damit das Land an den Rand der Nicht-Regierbarkeit gebracht hätte. In einer Zeit, in der allen klar war, dass es neue Ideen und frische Impulse brauchte, war die einzige Antwort, die dem Parlament einfiel, die Fortsetzung einer Koalition, die vor allem phantasie- und lustloses Sich-Durchwurschteln verkörperte, bei der Wahl abgestraft wurde und das Attribut "groß" schon lange nicht mehr verdiente. Bereits beim Wieder-Zustandekommen der ehemals großen Koalition war klar: Das ist eine Notlösung, die einschließlich der Koalitionspartner niemand so richtig gewollt hatte. Es war auch klar, dass es eine weitere Bundestagswahl mit Merkel als Spitzenkandidatin nicht mehr geben wird, dass irgendwann im Verlauf der Legislaturperiode die Übergabe stattfinden wird. Die Frage war nur: wann und an wen?

Der jetzige Zeitpunkt ist denkbar schlecht gewählt: Bei zwei Landtagswahlen in Folge wurden beide Koalitionspartner dezimiert, und der einzige Grund, warum die CDU überhaupt noch, wenn auch taumelnd, steht, liegt darin, dass die SPD in einem Maß pulverisiert wurde, dass es nicht einmal mehr Spaß bringt, darüber Witze zu reißen. Die Partei hat schlicht ihre Satisfaktionsfähigkeit verloren. Noch denkt niemand ernsthaft daran, aber wenn der SPD nicht bald etwas einfällt, ist der nächste Gegner keine Partei, sondern die Fünf-Prozent-Hürde.

Als bei der vorletzten Wahl die damals noch große Koalition zustande kam, sahen viele besorgt auf die erdrückende Macht, die sie im Bundestag innehatte. Die Regierung konnte jederzeit die Verfassung ändern, saß nahezu allen Ausschüssen vor, und bei der Redezeit blieb für die kleineren Fraktionen kaum noch die Zeit, das Mikrofon auf die richtige Höhe zu justieren. Den aktuellen Umfragen zufolge wäre Schwarz-Rot auf Bundesebene nicht einmal mehr in der Lage, überhaupt eine Regierung zu bilden.

Angesichts solcher Zahlen hätte Merkel eigentlich schon viel früher den Abschied ankündigen müssen, aber dafür war schlicht keine Zeit. Kaum war die Regierung nach monatelangen Verhandlungen endlich zustandegekommen, schaltete die CSU in den Landtagswahlmodus und dominierte über Monate die Schlagzeilen. Der neue Ministerpräsident, dessen Geisteszustand mit "schlicht" noch sehr wohlwollend beschrieben ist, verstieg sich in einer Kapriole nach der nächsten, und weil sein nach Berlin ins Innenministerium abgeschobener Erzfeind im bajuwarischen Gemächtevergleich nicht nachstehen wollte, überboten sich die beiden in immer wilderen Ideen, ob man Kreuze an der Landesgrenze aufhängen und wie viele Flüchlinge in Amtsstuben hineinlassen sollte. In dieser Zeit hatte Merkel alle Mühe, ihren zunehmend abdrehenden Minister im Zaum zu halten, dessen Kapriolen nicht nur Richtung Bayern, sodern auch auf die Kanzlerin zielten. Hier Schwäche zu zeigen, hätte das sofortige Ende der Regierung bedeutet.

Es war also eine gute Idee, erst die Landtagswahlen in Bayern und Hessen durchzustehen und nach dem erwartet desaströsen Ergebnis zu sagen: OK, wir haben verstanden. Wir leiten den Wechsel an der Spitze ein. Die Frage ist nur: an wen?

Im Moment kursieren vor allem drei Namen: Kramp-Karrenbauer, Spahn und - wer bitte? - Merz.

Merz? Der mit der Steuererklärung auf dem Bierdeckel? Der mit den Cum-Ex-Gechäften, der sich in Dutzenden Aufsichtsräten eine goldene neoliberale Nase verdient - naja, was heißt verdient? - angeschafft hat? Der Zweiundsechzigjährige, vor 16 Jahren von Merkel ausgebootet und vor 9 Jahren in den politischen Ruhestand gegangen, dieser Mann soll bitte was verkörpern? Neue Ideen? Schamlose Raffkementalität passt da wohl besser. Gegen Merz wirkt selbst der Minister für Reichengesundheit schon fast empathisch.

Bleibt eigentlich nur noch Kramp-Karrenbauer, aber sie trägt den Makel, die alte Linie fortsetzen zu wollen, und das will in der CDU niemand. Bei den Wahlen zieht das offenbar auch nicht so recht.

Ich will nicht unken, aber viele von uns werden sich Merkel noch zurückwünschen, wenn die CDU den sich andeutenden Rechtsschwenk vollzieht. Die Kanzlerin hatte das Kunststück vollbracht, die CDU weit in Richtung Sozialdemokratie zu bewegen und viele Ideen der SPD als eigene Errungenschaften zu präsentieren. Während Kohl einfach entschied und aussaß, verfügte Merkel über das Gespür, abzuwarten, bis sich in der allgemeinen Meinung ein Trend abzeichnete und ihn aufzugreifen. Viele kreideten ihr das als Zögerlichkeit an, dabei war es nur ein einfühlsamerer Stil als die Basta-Mentalität ihrer Amtsvorgänger. Ich behaupte, da merkte man die promovierte Naturwissenschaftlerin: gucken, analysieren, entscheiden. Nicht versuchen, der Welt den eigenen Willen aufzuzwingen, sondern die bestehenden Mechanismen für sich wirken zu lassen.

Als Merkel erstmals Kanzlerin wurde, sah ich zwei Möglichkeiten: Entweder wird sie zerrieben zwischen den ganzen machtgierigen Obermackern in der eigenen Partei, der CSU, dem Koalitionspartner FDP und der Opposition, oder sie schreibt Geschichte. Ehrlich gesagt gab ich ihr zwei Jahre, bis die Anderen die Kanzlerin ausgelaugt und sich selbst in Stellung gebracht haben. Tatsächlich kam es anders.

Ich bin alles Andere als ein Merkel-Fan, aber nach dem bräsigen, aus Ehrfurcht vor der eigenen historischen Größe erbebenden Kohl und Ich-will-hier-rein-Schröder empfand ich ihren schon fast apathischen Regierungsstil geradezu als Wohltat. Wie schon gesagt: Da wird sich was ändern.

Und die SPD? Noch vor zwei Jahren hätte ich mir das Maul zerrissen, hätte über Ätschi-bätschi-Pippi-Langstrumpf-Nahles gelästert und mich darüber ereifert, dass ihr selbst nach einem einstelligen Wahlergebnis in Bayern nicht mehr einfällt als das übliche Gestammel von: "Wir haben verstanden", "keine Zeit für vorschnelle Entscheidungen" und: "wir werden uns neu orientieren und ganz entschieden in die Richtung weiterrennen, in die wir all die Jahre vorher schon erfolglos gerannt sind". Aber ehrlich: Welchen Tipp will man dieser Partei heute noch geben außer: "zum Abschluss einmal durchkehren und bitte dran denken, das Licht auszuschalten"? Unter Schulz hätte es eine Chance gegeben, sich wieder als soziale Partei zu präsentieren und beispielsweise zuzugeben, dass Hartz IV von jeder Partei hätte kommen können, nur nicht von der SPD. Doch dafür ist es jetzt zu spät. Die SPD könnte sich jetzt hinstellen und jeder Arbeitslosen einen Sack Diamanten versprechen - es glaubt ihr einfach keiner mehr. Eine Partei, die in Bayern auf Platz 5, in Hessen auf Platz 3 und den aktuellen Umfragen zufolge im Bund auf Platz 4 steht, kann nicht erzählen, was sie täte, wenn sie die Regierung übernähme. Sie kann allenfalls andeuten, was sie vorschlüge, wenn sie denn jemand fragte.

Als wenn das allein schon nicht genug wäre, hängt über allem das Damoklesschwert AfD, die sich deutlich im zweistelligen Bereich bewegt, vielerorts die Zwanzig-Prozent-Marke als nächstes Ziel sieht und in Bayern sowie den letzten Umfragen nach auch im Bund deutlich vor der SPD liegt. Das ist ein weiterer Grund, warum Witzereißen gerade nicht funktioniert. Es gibt kein Drumherumreden: Die "große" Koalition hat den Nährboden für die AfD geschaffen, und egal, welche Strategie man wählt, es scheint kein Kraut gegen sie gewachsen. Mit ihr reden, hieße ihre Thesen ernst nehmen, sie auszugrenzen gibt ihr die Möglichkeit, sich noch effektvoller als Opposition zu inszenieren. Die einzige Chance könnte sein, sie sich selbst demontieren zu lassen. Das aber ginge nur in Regierungsverantwortung, und dieses Risiko wäre mir deutlich zu hoch. Wir haben gesehen, wie in der Türkei, in Polen und den USA scheinbar stabile Demokratien in Diktaturen verwandelt werden. Wir sehen an der eigenen Geschichte, dass keine Verfassung so stark ist, dass man sie nicht schrittweise aushöhlen kann. Die AfD in einer Regierungskoalition wäre kein Spiel mit dem Feuer. Es wäre ein Spiel mit Thermit. In einem heliumgefüllten Zeppelin. Mit einem Atomsprengkopf an Bord. Über den Dächern Moskaus schwebend.

Merkel hat ihren Abgang klug gewählt, ist auch der Zeitpunkt alles Andere als optimal. Ihre Nachfolger werden eine Neuorientierung versuchen, und ich fürchte, das heißt: Rechtsorientierung, in der Hoffnung, auf diese Weise verlorene Stimmen zurückzugewinnen. Die SPD spielt derzeit keine Rolle, falls sie jemals wieder eine spielen wird. An ihre Stelle sind - für mich überraschend - die Grünen getreten, eine Partei, die sich von einem Haufen wirrer Ökopaxe in eine sauber durchgestylte Marke verwandelt hat, die Frieden zwar OK findet, aber durchaus auch mal einen Krieg mitbeschließt, die Ökologie fördert, aber die ganz harte Konfrontation mit der Industrie scheut und die innenpolitisch auch schon gern mal den starken Staat schätzt. Kurz: Im Prinzip ist für alle was da. Es gibt keine Überzeugung, welche die Grünen nicht notfalls aufzuweichen bereit wären. Von der einstigen Prinzipienstärke ist nicht mehr viel übrig, aber seien wir ähnlich: So funktioniert Regieren nun einmal.

Wohin die Reise geht? Schwer zu sagen, im Moment ist alles möglich. Die drei großen politischen Kräfte sind im Moment CDU, Grüne und AfD, und fragen Sie mich bitte nicht, was dabei am Ende herauskommen soll.

Samstag, 22. September 2018

Bitte konservativ ranfahren

Auf der Autobahn ist die konservative Spur die Regelspur. Deswegen befindet sich die Ausfahrt immer auf der konservativen Seite. Es ist üblich, sich zum Gruß die konservative Hand zu geben. Auf vielen Rolltreppen finden Sie den Hinweis: "Konservativ stehen, links gehen."

Ob das Blödsinn ist? Natürlich ist das Blödsinn, aber nicht für Sascha Lobo. Der hat nämlich in seiner jüngsten Ausgabe seines "Debatten-Podcasts" verkündet, das Gegenteil von "links" sei nicht etwa "rechts", sondern "konservativ". Natürlich meinte er das nicht geometrisch, sondern politisch, aber auch da ist es Blödsinn, verschuldet von linker Sprachpanscherei, die sich jetzt gegen die eigenen Leute wendet.

Historisch bezeichneten "links" und "rechts" Sitzpositionen im Parlament, vom Präsidentenpult aus gesehen. Bis in die Neunziger des letzten Jahrhunderts eigneten sich diese Begriffe auch gut, um ein im Wesentlichen eindimensionales politisches Spektrum zu beschreiben. Ganz links waren die Kommunisten, dann kamen die Sozialdemokraten, irgendwo in der Mitte die FDP, dann die CDU, die CSU und irgendwo dahinter Republikaner, DVU, NPD, und wie sie alle heißen. Die Grünen habe ich eben nicht etwa vergessen, sondern bewusst ausgelassen, weil mit ihrer Gründung eine Entwicklung begann, die zu immer absurderen sprachlichen Situationen führte. Fangen wir einfach an: Wo verorten Sie die Grünen?

Links von der SPD, wegen ihrer basisdemokratischen, feministischen und pazifistischen Wurzeln? Einverstanden, aber was ist mit der Ökologie? Zugegeben, die ist auch "irgendwie links", aber Ökologie finden Sie auch in der Blut-und-Boden-Ideologie, die von "Mitteldeutschland" sprechen, wenn sie die fünf nicht mehr ganz so neuen Bundesländer meinen, und "Ostdeutschland" sagen, wenn von Polen die Rede ist. So ist es kein Wunder, dass Baldur Springmann die Grünen mitgründete, später austrat und irgendwo im rechtsextremen Spektrum endete. Es erstaunt auch nicht, dass es inzwischen viele schwarz-grüne Koalitionen gibt und dass Winfried Kretschmann ausgerechnet im stockkonservativen Baden-Würtemberg grüner Ministerpräsident ist. Die Grünen sind nicht und waren auch nie eine klar linke oder rechte Partei. Ihre Stärke besteht genau darin, Anknüpfungspunkte in alle Richtungen zu haben. Selbst einen ordentlichen Krieg kann man inzwischen mit ihnen führen.

Unter der CDU wurden die Atomkraftwerke abgeschaltet, Frauenquoten in Unternehmen und der Mindestlohn eingeführt. Die SPD hat im Gegenzug den Sozialstaat ab- und den Polizeistaat aufgebaut. Es scheint fast zufällig, welche klassischen linken oder rechten Forderungen von welcher Partei umgesetzt werden.

Nur an den politischen Rändern sind die Verhältnisse noch einigermaßen klar. Die "Linke" muss zwar ab und zu realpolitisch handeln, aber sie hat so etwas wie einen Markenkern. Noch weiter links kommen diverse kommunistischen Gruppierungen, von deren Ideen Sie halten mögen, was Sie wollen, aber wenigstens gibt es hier deutliche Positionen und Abgrenzungen. Ähnlich ist es am rechten Rand, und langsam wird auch das argumentative Dilemma klar.

Es liegt in der Natur der Sache, das jeweils weiter entfernte politische Extremum als gefährlicher als die auf der eigenen Seite liegenden Auswüchse anzusehen. Immer wieder lese ich ausschweifende Begründungen, warum die RAF besser war als der NSU, warum der Gulag besser war als die Konzentrationslager, und bis zu einem gewissen Grad bin ich sogar bereit, diese Argumente mitzutragen. Was aber gern übersehen wird: Extremismus und Intoleranz gehen miteinander einher. Der Kommunismus war in der Behandlung seiner Gegner nicht gerade zimperlich. Einen Weltkrieg mit 50 Millionen Toten und einen Völkermord, der eines der ältesten Kulturvölker der Welt in Europa nahezu ausrottete, hat er nicht durchgeführt, aber daraus den Schluss zu ziehen, der Kommunismus sei so viel besser und menschenfreundlicher, finde ich gewagt.

Sehr wohl begründet hingegen ist die Aussage, der hierzulande gelebte Linksextremismus führe sich deutlich menschenfreundlicher auf als der Rechtsextremismus. Zugegeben, auch bei Linken fliegen Steine und Brandsätze und es wird auch einmal ein Supermarkt geplündert, aber es brennen eben keine Flüchtlingsheime. Der hierzulande gelebte Linksextremismus kennt auch Gewalt gegen Menschen, aber er sucht sich seine Gegner sorgfältiger aus. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich verachte es, sich Straßenschlachten mit der Polizei zu liefern, aber wenigstens sind das Menschen, die für diese Situation ausgebildet und ausgestattet wurden. Das ist etwas Anderes, als auf Menschen loszugehen, weil sie oder ihre Vorfahren die Landesgrenze übertreten haben.

Aus diesem Grund gibt es bis weit ins Bürgertum gehend eine klare Abneigung gegen Rechtsextremismus, und wer Zeit sowie sprachliche Sorgfalt besitzt, spricht das Wort in voller Länge aus. Irgendwann in den Neunzigern hatte sich aber eingeschliffen, nur noch von "rechts" zu sprechen. Konzerte wie "Rock gegen rechts" gab es sogar schon seit 1979, aber die sprachliche Unsauberkeit, "rechts" zu sagen, aber "rechtsextrem" zu meinen, ging erst um die Jahrhundertwende in den allgemeinen Gebrauch über. Den Linken war es nur recht (verzeihen Sie bitte das dumme Wortspiel), konnten sie damit sprachlich eine ganze politische Richtung diskreditieren. Da sich in dieser Zeit sowieso alle in der "Mitte" zu tummeln begannen, widersprach auch niemand.

Was bei dem ganzen sprachlichen Herumgeschmiere verloren ging, war ein vernünftiger Begriff für diejenigen, die sich, grob gesagt, auf klassischen CDU-Positionen finden, die Krieg als ultima ratio akzeptieren, die wirtschaftliche Interessen höher priorisieren als ökologische, die eine starke Polizei wollen, hartes Durchgreifen des Staats, Elitenförderung an Schulen und ein traditionelles Familienmodell. So etwas hätte man früher "rechts" genannt. Da jetzt aber mit "rechts" das bezeichnet wird, was einmal "rechtsextrem" hieß, kommt man in absurde Situationen, wenn man überlegt, das dann konsequenterweise "links" wäre, nämlich "linksextrem". Das wiederum ärgert diejenigen, die sich als "links" bezeichnen und eher Vorstellungen vertreten wie Pazifismus, Ökologie, einen starken Sozialstaat, der sich aber ansonsten zurückhält, Einheitsschulen und Patchworkfamilien. Sie wollen nicht in einen Topf mit den Steineschmeißern und Barrikadenbauern gesteckt werden, mit denen sie zwar heimlich sympathisieren, es aber nicht zugeben. "Rechts" soll ihrer Vorstellung nach also weiter synonym mit "Nazis" sein, während "links" dem Wahren, Schönen, Guten vorbehalten ist und "linksextrem" die Schmuddelkinder bezeichnet. Als Ersatzbegriff für "rechts" schlagen Leute wie Lobo "konservativ" vor, aber "links" soll gefälligst weiter "links" sein. Das aber ist sprachlicher Blödsinn. Das Gegenteil von "rechts" ist seit Jahrtausenden "links", das von  "konservativ" ist "progressiv", und ich weiß ehrlich gesagt nicht, was Lobo an diesem Begriff stört. Sind es vielleicht die sich selbst als "progressiv" Bezeichnenden, die sich mit bemalten Oberkörpern für die Bombardierung Dresdens bedanken und sich stundenlang über die Frage ereifern, ob mensch korrekterweise mit Stern, (Doppel-)punkt, Ausrufezeichen oder Unterstrich gendert? Sind ihm diese Leute etwa peinlich? So peinlich, wie zuzugeben, dass es eine dumme Idee war, herumzuschludern, weil die Schluderei jetzt auf die eigene Klientel zurückfällt? Schlägt er deswegen lieber logische Volten, statt einfach Begriffe wieder korrekt zu benutzen? Oder noch besser: Wie wäre es, das alberne Links-Recht-Schema zur politischen Verortung aufzugeben, sich einzugestehen, dass die Welt in den letzten 30 Jahren komplizierter geworden ist und dass man von liebgewordenen Denkmustern Abschied nehmen muss? Eine Dimension allein reicht offensichtlich nicht mehr aus.

Samstag, 15. September 2018

Make love, not Warcraft

Es gibt eine Southpark-Folge, in der Cartman, Kyle, Stan und Kenny beim Versuch, ihre Avatare bei Warcraft auf ein höheres Erfahrungslevel zu hieven, wochenlang Wildschweine schlachten. Wildschweine sind die wahrscheinlich einfachsten Gegner, die das Spiel zu bieten hat. Entsprechend wenig Punkte bringt es ein, sie zu töten, was dazu führt, dass die vier Jungs jeden Tag 21 Stunden und insgesamt zwei Monate aufwenden, Gegner, die streng genommen keine sind, zu besiegen.

Jetzt sehen wir uns im Vergleich dazu die Netzgemeinde an. Egal, welcher -ismus dort gerade Mode ist, die Szene spaltet sich sehr schnell in diejenigen, die dort wirklich etwas zu erzählen haben, und die Wannabes, die sich in ihrem verzweifelten Ringen um ihre persönlichen 15 Minuten Ruhm irgendwie in Szene setzen wollen. Um sich ernsthaften Aufgaben zu widmen, welche die Sache wirklich voranbringen, fehlt es ihnen sowohl an Wissen als auch an Energie. Wie bekommt man dennoch Aufmerksamkeit? Indem man sich einen Gegner konstruiert, ihn möglichst theatralisch bekämpft und sich von allen nicht nur für diesen heroischen Kampf, sondern vor allem für die Tatsache bewundern zu lassen, diesen Gegner überhaupt als solchen erkannt zu haben. Oder kurz: Warcraft-Wildschweinschlachten.

Zwei Beispiele hierzu: Die "Zeit" stellte vor einigen Wochen die Frage, ob und in welchen Grenzen die Rettung ertrinkender Menschen im Mittelmeer vertretbar ist. Die Titelzeile "Oder soll man es lassen?" war provokoant und zugegebenermaßen am Rand des ethisch Vertretbaren formuliert, aber letzlich ging es um genau diese Frage, und sie wurde differenziert betrachtet. Einigen Netz-Menschenrechtsaktivisten stellte aber allein schon die Frage eine Grenzübertretung statt. Die empörten Reaktionen gingen so weit, die seit Jahren ob ihrer bildungsbürgerlich-behäbigen Art belächelte Wochenzeitung in den Rang einer AfD-Hetzpostille zu erheben.

Zweites Beipiel: Der "Spiegel" widmete das Titelblatt der Ausgabe 37/2018 dem anscheinend unaufhaltsamen Aufstieg der AfD und wählte als Schlagzeile die Frage "Und morgen das ganze Land?" Auch hier hagelte es sofort empörte Reaktionen. Der "Spiegel" betreibe Wahlwerbung für die AfD hieß es. Warum? Na, weil, weil, ja weil die AfD viel zu positiv auf dem Titelbild dargestellt werde.

OK, es muss ja nicht jeder die Schule noch zu anderen Gründen besucht haben, um in den Pausen Panini-Bildchen zu tauschen. Denjenigen, welche dort wenigstens noch Fragmente von Bildung abgriffen, wird vielleicht die Nähe der Schlagzeile zum Refrain des Baumann-Lieds aufgefallen sein, einem sehr bekannten Propagandalied des Dritten Reichs. Aber auch alle Anderen sollten den "Spiegel" gut genug kennen, um zu erkennen, dass eine provokante Fotomontage verbunden mit einer mehrdeutigen Titelzeile ein oft verwendetes Stilmittel dieses Magazins ist. Um daraus AfD-Propaganda zu konstruieren, muss man entweder intellektuell so zurückhaltend ausgestattet sein, um Ironie nicht zu erkennen, oder aber man will sie gar nicht erkennen, sondern sich lieber Lorbeeren mit dem Kampf gegen einen einfachen, weil nicht vorhandenen Gegner verdienen.

Das ist nämlich eine der großen Schwierigkeiten mit der AfD. Natürlich wimmelt es da von den üblichen Schwammköpfen, die ihre Bildungsferne bereits durch Orthografie der Abenteuerichkeit eines Indiana-Jones-Films demonstrieren, aber es gibt dort eben auch Leute, die im Deutschunterricht aufgepasst haben und sich nicht mit jedem einzelnen Satz der kompletten Lächerlichkeit preisgeben. Sich mit denen verbale Gefechte zu liefern, ist ebenso frustrierend wie aussichtslos, weil sie nicht aufgeben. Weil sie sich geschickt formulieren, den Stachel reizen, während sie selbst verbal auf dem Teppich bleiben. Weil sie auf jeden Fall das letzte Wort behalten wollen.

Einen solchen Gegner besiegt man nicht. Im Zweifelsfall ist er fanatischer und geduldiger. Wer ein Erfolgserlebnis haben möchte, sucht sich also auch hier Wildschweine. Mit anderen Worten: die "Zeit" oder den "Spiegel". Die nämlich legen noch Wert auf ihre Reputation. Deren Reichweite schadet es, der rechtsradikalen Szene zugerechnet zu werden. In deren Refaktionen sitzen Leute, die sensibel genug sind, selbst bei den absurdesten Anschuldigungen zu überlegen, ob nicht doch ein Funken Wahrheit in ihnen steckt. Die Wahrscheinlichkeit, beim Lostreten eines völlig abwegigen Shitstorms irgendeine Reaktion bei diesen Magazinen zu erreichen, ist deutlich höher, als wenn man versucht, eingefleischte AfD-Aktive zum Einlenken zu bewegen.

When your only tool is a hammer, every problem looks like a nail to you. Dieser Satz stimmt auch bei Ideologien. Wer erst einmal ein neues Feindbild zu identifizieren gelernt hat, wird dazu neigen, künftig auch dort den Feind zu wittern, wo er beim besten Willen nicht existiert. Das ist schlimm für die Betroffenen, die Bewegung selbst schnürt es jedoch zusammen. Siehe die Spanische Inquisition, die Hexenverfolgung, die Jakobinerherrschaft, den Volksgerichtshof, der McCarthyismus oder die stalinistischen Schauprozesse.

Was haben all diese Säuberungsaktionen gemein? Sie wendeten sich am Ende gegen ihre Protagonisten.