Mittwoch, 9. Juni 2021

Schutz ja, aber nicht für Arme

Eines muss ich der sich ohne erkennbaren Anlass "sozialdemokratisch" nennenden Partei lassen: Egal, wie niedrig die Ansprüche liegen - und sei es bündig mit dem Estrich - die SPD schlängelt souverän drunter durch. Dabei gelingt ihr das Kunststück, selbst Lachnummern wie Jens Spahn souverän und kompetent erscheinen zu lassen. Jüngstes Beispiel ist der Versuch, einen 15 Monate alten Fehlkauf als Wahlkampfmunition zu missbrauchen und Spahn als menschenverachtenden Zyniker hinzustellen. Beeindruckend ist hierbei, wie die SPD aus einer nahezu lückenlosen Kette von Fehlentscheidungen und Managementkatastrophen ausgerechnet den einen Punkt herauspickt, der sich am wenigsten für einen Skandal eignet. Der Vorwurf an den Minister lautet: Im März des Jahres 2020 habe der Minister für einen Milliardenbetrag aus China Masken liefern lassen, die sich bei näherer Prüfung als ungeeignet erwiesen. Daraufhin habe er überlegt, sie an soziale Einrichtungen und Obdachlose zu verschenken, oder wie es seine Kritiker ausdrücken: Die Masken taugen zwar nichts, aber für ein paar Hartz-IV-Empfänger reicht es.